Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Ein lauter Ruf aus Hannover: Stoppt TTIP & Co.!
Am Sonnabend demonstrierten abermals zehntausende Menschen gegen neoliberale Freihandelsabkommen. In Hannover bereiteten sie Bundeskanzlerin und US-Präsident Barack Obama ein "heißes Willkommen".
Bei der Demonstration in Berlin gegen TTIP, CETA und TiSA und gegen die dahinter stehende Strategie ging es darum, wie wir künftig leben wollen, um unsere Art der Produktion und der Konsumtion, um unseren Alltag. Der Ruf der Demonstrantinnen und Demonstranten war eindeutig: Wir wollen unsere Standars für Gesundheit, Umweltschutz und Arbeitsrechte nicht Konzerninteressen opfern, wir wollen Demokratie nicht weiter unterhöhlen und Wirtschaftsvertretern die uneingeschränkte Mitsprache bei der Ausarbeitung von Gesetzen geben, wir wollen keine ISDS-Schiedsgerichte, in welchem Mantel sie auch gekleidet seien.
Der Ruf aus Hannover war laut und eindeutig: Stoppt TTIP, CETA, TiSA und andere neoliberale Abkommen!
Foto: Fraktion DIE LINKE im Bundestag