Reden

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  02.02.2016

  "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"

  In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist.
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  01.02.2016

  Helmut Scholz: Kein Platz für Forderungen der Kommunen und Zivilgesellschaft im TiSA-Bericht

  Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat in seiner Plenarrede zum Dienstleistungsabkommen TiSA gewürdigt, dass die Berichterstatterin Viviane Reding eine Reihe der Forderungen der Linken in ihren Bericht aufgenommen hat. Diese Forderungen seien das Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung gegen TiSA, so der Abgeordnete am Montagabend.
• 22.01.2016

  Koreanische Halbinsel: Entwicklung einer Friedens- und Sicherheitsarchitektur in der Region ist zentrale Aufgabe

  Am Donnerstag sprach Helmut Scholz zur Situation auf der koreanischen Halbinsel und zu den Beziehungen zu Nordkorea. Wir dokumentieren die Rede.
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  21.01.2016

  "Wir brauchen eine gesamte Neubewertung und -ausrichtung der Nachbarschaftspolitik"

  In der Plenardebatte über die Politik gegenüber Georgien, Moldowa und der Ukraine hat helmut Scholz eine Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik gefordert. Wir dokumentieren die Rede.
• 25.11.2015

  Die Glaubwürdigkeit der EU nicht durch Bündnis mit den falschen Leuten in Moldau untergraben

  In der Parlamentsdebatte vom Mittwoch zur Situation in Moldau reagierte Helmut Scholz auf die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Federica Mogherini. Wir dokumentieren den Redebeitrag.
• 23.11.2015

  "Dem wirtschaftlichen Zwang nachgegeben"

  Als Berichterstatter hat Helmut Scholz zu den Handelsbeziehungen EU-Ecuador Stellung genommen. Wir dokumentieren die Plenarrede vom Montagabend.
• 23.11.2015

  "In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"

  Auf der kommenden WTO-Konferenz in Nairobi müsse der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Das erklärte Helmut Scholz am Montag vor dem Plenum des Europaparlaments. Wir dokumentieren die Rede.
• 27.10.2015

  "Dieser Reform fehlt der Mut"

  Am Dienstag hat das Plenum des Europäischen Parlaments über den Bericht Hübner/Leinen zur Reform des Wahlrechts der Europäischen Union debattiert. Helmut Scholz, Schattenberichtserstatter der Linksfraktion zu diesem Thema, nahm in einem Redebeitrag Stellung.
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  19.10.2015

  Genocide against the Tutsi : the truth, right now!

  Am 19. Oktober führte das European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) in Paris ein Kolloquium “Genocide against the Tutsis: the truth, right now!” durch. Auf der Konferenz anlässlich des Jahrestages des Genozids gegen die Tutsi wurde ein Beitrag von Helmut Scholz verlesen, den wir hier dokumentieren.
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  09.07.2015

  „Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen"

  Ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz in der Debatte am Mittwochabend gefordert.
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  07.07.2015

  „TTIP ist die falsche Antwort“

  In der Plenardebatte des Europaparlaments zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, abermals die Ablehnung des Abkommens EU-USA und insbesondere des Staat-Investor-Schiedsverfahrens ISDS bekräftigt.
• 10.06.2015

  Parlament bremst sich selbst aus

  Millionen Menschen warten seit Monaten darauf, dass das Europäische Parlament mit Hinblick auf das geplante Freihandelsabkommen eine Position bezieht. Im letzten Moment wurde die Plenarabstimmung jedoch durch den Parlamentspräsidenten ausgesetzt und der Bericht an den Handelsausschuss zurück überwiesen. Eine Stellungnahme von Helmut Scholz
• 09.06.2015

  Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen

  Am 9. Juni hat Helmut Scholz in der Plenardebatte zur Energiesicherheit der EU gesprochen. Wir dokumentieren die Rede.
• 09.06.2015

  Beziehungen EU-Russland: Wir brauchen Kooperation statt Eskalation

  Mehr Vertrauensbildung anstelle Selbstgerechtigkeit und Großmachtgehabe im Verhältnis zur Russischen Föderation hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz von der EU und ihren Mitgliedsstaaten eingefordert. „Wir brauchen ein deutliches Mehr an gemeinsamer Diskussion und vor allem Kooperation anstelle weiterer Eskalationsspiralen oder Ausgrenzung“, so der Parlamentarier am Dienstag vor dem Plenum.
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  21.05.2015

  Rohstoffe aus Konfliktgebieten: ein Interview

  Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch. Wir dokumntieren die rede von Helmut Scholz in der Plenardebatte als Videodatei.
• 20.05.2015

  Ein Gipfel der Widersprüche

  Als einen „Gipfel der Widersprüche“ sieht der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz das am Donnerstag in Riga beginnende Spitzentreffen der EU zur Östlichen Partnerschaft. „Leider ist nach den Ankündigungen von EU-Seite zu befürchten, dass die bisherige Politik gegenüber den osteuropäischen Nachbarstaaten fortgesetzt wird.“
• 06.05.2015

  Rechtsgrundsätze gegen ISDS – ein schlechter Tausch

  Als untauglichen Versuch, die massive Kritik am Staat-Investor-Schiedsverfahren ISDS zu besänftigen, hat der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz, die „Reformvorschläge“ von Cecilia Malmström bewertet. „Der Handelskommissarin geht es wie auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel offensichtlich nur darum, das von breiten Kreisen der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft abgelehnte TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA zu retten“, so der Abgeordnete nach dem Auftritt von Frau Malmström im Handelsausschuss des Europaparlaments.
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  27.04.2015

  Würdevolle Bedingungen sind Voraussetzung für Wirtschaftswachstum

  In einer Rede vor dem Plenum nahm Helmut Scholz zu Arbeitsbedingungen in Bangladesch Stellung. In dem Land wird auch für Firmen aus Europa produziert. Wir dokumentieren die Rede.
• 26.03.2015

  Ukrainische Regierung braucht eine klare Botschaft des Europaparlaments

  In der Plenardebatte am 25.03.2015 hat Helmut Scholz die Ablehnung der Makrofinanzhilfe für die Ukraine durch die Linksfraktion begründet. Wir dokumentieren die Rede.
• 10.02.2015

  Die Ukraine braucht keine Waffen, sondern gesellschaftliche Alternativen

  Vor dem Plenum des Europaparlaments hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz betont, dass eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konflikts nicht mit Waffengewalt, sondern nur mit einer radikal anderen Politik zu erreichen ist.