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Schlagwort: CETA

  • Die Konsequenzen sind absehbar

    In einer Gastkolumne für die Tageszeitung "neues deutschland" nahm Helmut Scholz zum vorläufigen Inkrafttreten von CETA Stellung. Wir dokumentieren den Beitrag.
  • "Es wird keinen lauten Knall geben"

    Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk erörterte Helmut Scholz die Konsequenzen aus dem am 21. September vorläufig in Kraft tretenden CETA-Abkommen für Deutschland - u.a. für Kommunen, Länder und den Bund. Der Deutschlandfunk dokumentierte das Interview.
  • EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen

    „Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag klargestellt: Umfassende Freihandelsverträge der EU wie jenes mit Singapur fallen nicht in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Institutionen. Praktisch bedeutet dies, dass die nationalen Parlamente ein Veto-Recht gegen solche Verträge behalten“, so Helmut Scholz.
  • Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebnis.
  • CETA: Dokumente und Beschlüsse

    Am 24. Januar 2017 hat der Handelsausschuss der Europäischen Parlaments mehrheitlich CETA zugestimmt (25 +, 15 -; 1 O). Das Plenum des Parlaments wird CETA ein letztes Mal am Vormittag des 15. Februar in Strasbourg debattieren und voraussichtlich direkt im Anschluss über die Ratifizierung des Abkommens abstimmen.
  • CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments. Dort wird in drei Wochen von den direkt gewählten Europaabgeordneten in namentlicher Abstimmung endgültig über CETA und die vorläufige Anwendung entschieden werden.“
  • CETA im Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten abgelehnt

    Der Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments hat heute seine hart erkämpfte Stellungnahme zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada mit 27 Stimmen angenommen. Diese Stellungnahme empfiehlt dem federführenden Handelsausschuss, CETA abzulehnen. Eine Pressemitteilung von Thomas Händel (MdEP/LINKE).
  • Zivilgesellschaft aus Europa und Kanada fordert: CETA muss abgelehnt werden!

    Über 450 zivilgesellschaftliche Organisationen aus Europa und den USA haben einen offenen Brief an Europaabgeordnete sowie Abgeordnete in Kanada und den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet, in dem sie zahlreiche Bedenken gegenüber CETA formulieren und die Abgeordneten aufgefordert werden, die Ratifizierung des Abkommens abzulehnen. Wir dokumentieren das Schreiben.
  • Conference: Worldwide, resistance and alternatives to free trade

    Am 7. Dezember 2016 findet auf Initiative der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament eine internationale Konferenz zum Widerstand gegen und zu Alternativen zur Freihandelspolitik der EU statt. Anbei das Programm und der Link zum Registrierungsformular.
  • »Das Parlament ist noch außen vor«

    Helmut Scholz hat in einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" den Konflikt um CETA beleuchtet. Wir dokumentieren den Beitrag.
  • CETA und TTIP an Rhein und Ruhr

    Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum Download. Helmut Scholz ist Mitherausgeber der Analyse.
  • CETA: TTIP in a Canadian disguise

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) organisiert am 31. Mai eine internationale Konferenz zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) und dessen Verknüpfung bzw. Folgen für TTIP. Wir stellen das Programm vor.
  • Ein lauter Ruf aus Hannover: Stoppt TTIP & Co.!

    Am Sonnabend demonstrierten abermals zehntausende Menschen gegen neoliberale Freihandelsabkommen. In Hannover bereiteten sie Bundeskanzlerin und US-Präsident Barack Obama ein "heißes Willkommen".
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