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Schlagworte

Schlagwort: GUE/NGL

  • 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa und Karl

    Traditionell am zweiten Januarsonntag trifft man sich in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um der Ermordnung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Auch in diesem Jahr hat Helmut Scholz, stellvertretend für die Fraktion der GUE/NGL des Europäischen Parlaments, einen Kranz auf die Gräber der Ermordeten niedergelegt ...

  • Klausur der LINKEN im Europäischen Parlament

    Die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament (EP) traf sich im Januar zu einer Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024). Zentrale Herausforderung für die Delegation als auch für die gesamte Partei, die Landesverbände und alle parlamentarischen Strukturen wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte ab dem 1 ...

  • Unser Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

    Sechs Mitglieder der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. hatten die Gelegenheit, mit 34 weiteren Politikinteressierten aus Berlin und Brandenburg, den Abgeordneten der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, Helmut Scholz zu besuchen. Nachdem wir unser Hotel bezogen hatten, ging es sofort weiter ins Europaviertel zu einem gemeinsamen Abendessen mit Helmut Scholz ...

  • "Vieh gegen Autos"

    Am 12. Dezember fand in Brüssel die CONFERENCE: For environment, farming and jobs - STOP EU-MERCOSUR statt. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete. Wir dokumntieren den Text.

  • Werte vermitteln, Zukunft gestalten

    Am Freitag fand an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wieder ein Bürgerdialog der Brandenburger Europe-Direct-Info-Center (EDIC) statt, dieses Mal zum Thema „Werte vermitteln, Zukunft gestalten“. Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Politikerinnen und Politikern aus EU, Bund und Land sowie mit Vertretern aus Wissenschaft und Jugendarbeit über die Verantwortung der Vermittlung von europäischen Werten auf allen Ebenen ...

  • Helmut Scholz erneut handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament

    „Dieses Votum verstehe ich als Auftrag, meine Tätigkeit im Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament intensiv fortzusetzen“, erklärte der Europapolitiker in Strasbourg. Scholz hatte die Funktion bereits in den vergangenen zwei Legislaturperioden inne. Der Abgeordnete weiter: „Unsere wichtigste Aufgabe bleibt während der kommenden Jahre, die Grundprinzipien der globalisierten Weltwirtschaft zu hinterfragen ...

  • Austausch unter LINKEN

    Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...

  • Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?

    „Die Sitzverteilung war und ist seit langem ein Thema mit hohem Konfliktpotential, im Europaparlament genauso wie im Rat der Mitgliedstaaten. Nicht ohne Grund, denn diese wichtige Grundsatzfrage ist auf das engste mit innenpolitischen Entwicklungen in den Nationalstaaten verknüpft. Das war und ist auch in der EP-Linksfraktion GUE/NGL nicht anders, genauso wie in allen sieben anderen EP-Fraktionen ...

  • TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations.

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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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