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Schlagwort: Russland

  • „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

    In einer Plenarrede zu den jüngsten Demonstrationen in Russland, zur Festnahme von Alexei Nawalny und anderen Demonstranten brachte Helmut Scholz seine Betroffenheit und die Anteilnahme der Linksfraktion im Europäischen Parlament mit den Opfern des Terroranschlags von St. Petersburg zum Ausdruck. Zugleich sprach sich der LINKE-Politiker für die Wiederaufnahme des politischen Dialogs des Europäischen Parlaments mit Russland aus.
  • Die Sprachlosigkeit überwinden

    Erklärung von Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates.
  • 40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

    Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik. Diese Anliegen sind heute nach wie vor aktuell, so Helmut Scholz.
  • Finanzhilfe für Oligarchen und Konzerne

    Die EU-Kommission will Zölle auf Waren aus der Ukraine abbauen. Da der wirtschaftspolitische Effenkt dieser Maßnahme gleich Null ist, geht es Brüssel offensichtlich um innenpolitische Ziele in dem osteuropäischen Land.
  • Ukraine - Ursache und Wirkung nicht verwechseln!

    Vor dem Plenum hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz darauf verwiesen, dass die dramatische Entwicklung in der Ukraine durch die einseitige Parteinahme auch der EU verursacht wurde.
  • Ukraine: Dialog und Selbstbestimmung

    Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht bleiben, ist heute eine in der Ukraine vieldiskutierte Frage und auch Gegenstand des uns tief berührenden gesellschaftlichen Konflikts. Die Antwort aber auf die Frage hat allein das ukrainische Volk in demokratisch legitimierter Form zu geben. Das ist keine Angelegenheit der Europäischen Union, keine Angelegenheit der Russischen Föderation, keine Angelegenheit der USA.
  • Plenarrede am 26.10.2012 zum WTO-Beitritt Russlands

    Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der Russischen Föderation von seiner Dimension und seiner Ausrichtung für Europa von strategischer Relevanz ist und meines Erachtens bleiben wird.

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