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Parlamentarisches

  • "Europa verändern – aber wie?"

    DIE LINKE. im Europaparlament, die GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament und die Tageszeitung "neues deutschland" starten die Veranstaltungsreihe "Europa im Salon".
  • Herzlichen Glückwunsch, Raif Badawi!

    Der saudische Blogger Raif Badawi erhält den Sacharow-Preis 2015 des Europäischen Parlaments. Badawi gehörte neben den Whistleblowern zu jenen Kandidaten, die auch von der Linksfraktion unterstützt wurden.
  • ParlaCon 2015 - Beratung über linke Strategien

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik - das waren die Themen, die am vergangenen Wochenende im Mittelpunkt der von der Partei der Europäischen Linken veranstalteten Konferenz ParlaCon 2015 in Helsinki standen.
  • State of the Union 2015

    Am Mittwoch Vormittag wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Plenum des Europaparlaments seine diesjährige State of the Union-Rede halten. Wir dokumentieren Hintergründe dazu.
  • Livestreaming: Pressekonferenz mit Lynn Boylan, Berichterstatter zur Initiative Right2Water

    Unter der Internetadresse http://www.europarl.europa.eu/ep-live/fr/other-events/video?event=20150908-1530-SPECIAL-UNKN wird am Dienstag (08.09.15) um 15.30 Uhr die Pressekonferenz mit Lynn Boylan, Berichterstatter zur Initiative Right2Water, live übertragen. Anbei dokumentieren wir Hintergründe zur Resolution und zur Kampagne Right2Water sowie zur Position der Linksfraktion.
  • "Europäisch debattiert": Bürgerforum in Luckau

    Am Abend des 8.Mai 2015 organisierten die drei Europe Direct Informationszentren aus Brandenburg a.d.H., Frankfurt/Oder und Potsdam das Bürgerforum “Europa kontrovers” in Luckau. Die brandenburgischen Europaabgeordneten – Dr. Christian Ehler (CDU), Susanne Melior (SPD) und Helmut Scholz (DIE LINKE) - stellten sich der Diskussion.
  • Konservative schützen Geldquelle der Warlords

    Mit Unterstützung der Rechtsextremen Marine Le Pen haben Konservative und Liberale am Dienstag in Brüssel den gemeinsamen Versuch von Linken, Grünen, Sozialdemokraten und der italienischen 5-Sterne Bewegung verhindert, verbindliche gesetzliche Regeln für die Einfuhr von Rohstoffen aus Konfliktgebieten zu schaffen. Dazu nahm Helmut Scholz in einer Presseerklärung Stellung.
  • "Linke wollen neue Netze nutzen"

    Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über das Koordinierungstreffen von Parteien und Organisationen in Tunis. Wir dokumentieren den Beitrag vom 1. April 2015.
  • Weltparlamentarierforum tagte in Tunis

    Parallel zum Weltsozialforum in Tunis tagte das Weltparlamentarierforum. Helmut Scholz nahm an den Beratungen teil. Wir dokumentieren die Entschließung des Forums.
  • Wasser ist Menschenrecht!

    Bei einem Treffen mit Gewerkschaftern aus dem Ruhrgebier bekräftigte Helmut Scholz, dass Wasser keine Handelsware sondern ein Menschenrecht ist. Bei der Begegnung mit Initiativen und AktivistInnen, u.a. von verdi aus NRW, vor dem Europaparlament betonte der Abgeordnete, dass dies auch in Handelsabkommen der EU so fixiert werden müsse. Er verwies darauf, dass er sich für solche Festlegungen nachdrücklich einsetzt und wiederholt entsprechende Ändferunganträge zu Verträgen eingebracht hat.
  • Engagement für eine kernwaffenfreie Welt

    In einem gemeinsamen Statement unterstützen Abgeordnete verschiedener Fraktionen des Europäischen Parlaments die beseitigung aller Nuklearwaffen. Wir dokumentieren den Appell, der auch von Helmut Scholz unterzeichnet wurde.
  • Engagiert für die Ärmsten der Welt

    Helmut Scholz traf sich am 24. Juni mit sechs Jugendbotschaftern von ONE, einer internationalen Nichtregierungsorganisation, in der sich mehrere Millionen überwiegend jugendliche Aktivisten für die weltweite Bekämpfung extremer Armut engagieren.
  • Gemeinsame Agrarpolitik in der Diskussion

    Helmut Scholz und andere Politiker der LINKEN haben auf einen Brief des "Bündnis Junge Landwirtschaft und junger Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (jAbL)" an alle Abgeordneten und Kandidaten zu den Europawahlen am 25. Mai 2014 geantwortet.
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