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Wahl 2014

Übersicht aller Presseerklärungen

  • 7,4 Prozent für DIE LINKE!

    Die Partei DIE LINKE hat bei den Europawahlen am 25. Mai 2014 in Deutschland ihr Ergebnis von 2009 verteidigt: Mit einem Stimmerfolg von 7,5 Prozent zieht sie mit sieben Abgeordneten ins neue Europäische Parlament ein.
  • Urteil zu Sprerrklausel muss Konsequenzen auch für Wahlen in Deutschland haben

    In einer Pressemitteilung nahmen Gabi Zimmer, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE zu den Europawahlen, und Helmut Scholz, Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts Stellung, das die 3-Prozent-Hürde bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt.
  • Europaparteitag: Listenplatz 4 für Helmut Scholz

    Am 15. und 16. Februar 2014 hat der Europaparteitag der LINKEN das Programm zur Wahl des Europäischen Parlaments im Mai beschlossen. Die VertreterInnenversammlung befand zudem über die Kandidatenliste der Partei zu dieser Wahl.
  • Europa. Besser. Links!

    Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky 
  • Änderungsanträge zum Bericht Andrew Duff

    Im Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Gegenwärtig wird darüber debattiert, wie diese Abstimmung bürgerfreundlicher gestaltet werden kann, wie die Wahrnehmung des Wahlrechts für alle berechtigten Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden kann und welche Rolle die europäischen politischen Parteien in diesem Prozess einnehmen können. In der Rubrik "Wahl 2014" veröffentlicht Helmut Scholz, Mitglied im federführenden Ausschuss für konstitutionelle Fragen, wichtige Dokumente zu diesem Thema und die Positionen der Linksfraktion dazu. Hier: Änderungsanträge von Helmut Scholz zum Duff-Bericht
  • Bericht Andrew Duff zu den Europawahlen 2014

    Im Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Gegenwärtig wird darüber debattiert, wie diese Abstimmung bürgerfreundlicher gestaltet werden kann, wie die Wahrnehmung des Wahlrechts für alle berechtigten Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden kann und welche Rolle die europäischen politischen Parteien in diesem Prozess einnehmen können. In der Rubrik "Wahl 2014" veröffentlicht Helmut Scholz, Mitglied im federführenden Ausschuss für konstitutionelle Fragen, wichtige Dokumente zu diesem Thema und die Positionen der Linksfraktion dazu. Hier: Der Berichtsentwurf über eine verbesserte Organisation der Wahlen zum Europäischen Parlament (Berichterstatter: Andrew Duff)
  • Wählen ohne Überhang

    Eine von Helmut Scholz unterstützte Initiative. Für mehr Informationen hier klicken.
  • Gemeinsame Aussprache: Europa 2020

    Eine sehr empfehlenswerte Rede von Gabi Zimmer zur EU 2020 Strategie - gehalten am 19.05.2010 - die ich hier gerne veröffentlichen und zum lesen empfehlen möchte.
  • Keine "Revolution", aber ein Schritt in die richtige Richtung

    Das Interinstitutionelle Abkommen, dem das Europäische Parlament am Dienstag zustimmte, regelt die Beziehungen zwischen Parlament und Kommission. Zwar wurden mit dem Vertrag von Lissabon die Rechte der EU-Volksvertretung in wichtigen Bereichen gestärkt, trotzdem bleibt noch deutlicher Nachholbedarf, kritisiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für KonstitutionelleFragen:
  • Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern

    Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken: Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der weiteren Profilierung der GUE/NGL- Fraktion im Europäischen Parlament eine Chance, europäische Politik von linker Seite zu beeinflussen und zu verändern. Es gehe darum, "gemeinsam Positionen zu entwickeln und Projekte umsetzen, mit denen wir Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machen", sagte Scholz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung Neues Deutschland (Dienstagausgabe).

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