05.08.2010 [Presseerklärung]
Helmut Scholz: Zu kurz gesprungen |
| Die Afghanistan-Konferenz in Kabul hat das Ziel des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gebilligt, die Verantwortung für die Sicherheit im Land bis 2014 schrittweise an die nationalen Behörden zu übertragen. Zudem sollen künftig 50 Prozent der internationalen Finanzhilfen von der Regierung in Kabul kontrolliert werden. Konkrete Abzugstermine sowie ein Ende des Kriegseinsatzes am Hindukusch wurden jedoch nicht vereinbart, kritisiert Helmut Scholz (MdEP/LINKE): |
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15.07.2010 [Presseerklärung]
"Die Politik verbleibt im Nebel" |
| In einem Redebeitrag auf einer am 29. Juni 2010 von den Grünen organisierten Konferenz zum Thema Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) und Konfliktverhütung kritisierte Helmut Scholz die fehlende Fixierung des EAD am Friedenserhalt, der Stärkung der internationalen Sicherheit und der friedlichen Verhinderung von Krisen. |
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12.07.2010 [Presseerklärung]
EAD nicht geeignet, Herausforderungen für Europa zu meistern |
| „Trotz fraktionsübergreifend gegenseitigem Schulterklopfens angesichts angeblich erstrittener Erfolge – dieser neue Europäische Außenpolitische Dienst ist nicht geeignet, die neuen Herausforderungen vor denen Europa steht, zu meistern". |
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05.07.2010 [Presseerklärung]
Stolpersteinverlegung in Frankfurt (Oder) |
| Der Europaabgeordnete Helmut Scholz stiftete zwei Stolpersteine (Sally und Johanna Löschgold) für die Verlegung am 5.07.2010 in Frankfurt (Oder). In Anwesenheit eines Abgesandten der Israelischen Botschaft und Familienangehöriger von Frankfurter Opfern des Nationalsozialismus wurden über 30 Stolpersteine verlegt.
Darunter die von Sally und Johanna Löschgold.
Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Ausschnitt ihrer Geschichte: |
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19.06.2010 [unterwegs]
Besuchergruppe in Straßburg |
| Vom 14.06.2010 bis zum 18.06.2010 begrüßte der Europaabgeordnete, Helmut Scholz, eine Besuchergruppe der Urania Barnim in Straßburg. |
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03.06.2010 [unterwegs]
Antidiskriminierungs-Aufruf |
| Dear Minister
We, the undersigned Members of the European Parliament, write with regard to the draft directive on implementing the principle of equal treatment between persons irrespective of religion or belief, disability, age or sexual orientation. |
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16.03.2010 [Reden Artikel Interviews]
Dieses Parlament wird Hinterzimmerdebatten nicht länger zulassen! (aus der ACTA-Debatte) |
| Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kommissar De Gucht, wenn Sie sich mit Vertretern von zehn Regierungen im kleinen Kreis in einem Hinterzimmer treffen, um dort eine weltweite Überwachungsregelung zu vereinbaren, die so sensible Kapitelüberschriften wie „Durchsetzung des Gesetzes“ und „Strafmaßnahmen im zivilen Rahmen bei Grenzkontrollen und im Internet“ enthält, dann müssen Sie sich nicht wundern, wenn Gerüchte aufkommen, wenn Fragen entstehen, die die Bürgerinnen und Bürger zu Recht beantwortet wissen wollen.
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06.02.2010 [Kultur]
Progressive (künstlerische) Avantgarde als demokratietheoretischer Widerspruch und historisches Faktum |
Rezension aus "Kulturation 1/2010" über
Lutz Hieber, Stephan Moebius (Hg.):
Avantgarden und Politik.
Künstlerischer Aktivismus von Dada bis zur Postmoderne
transcript-Verlag Bielefeld 2009, 251 S.
von Konstanze Kriese, mit freundlicher Genehmigung von www.kulturation.de (KULTURATION, Online Journal für Kultur, Wissenschaft und Politik, Nr. 13 • 1/2010 • Jg. 33 [8], 06.02.2010)
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19.06.2010 [Wahlkreisbüros]
Wahlkreistage 14.06. und 18.06.2010 |
| Am 14.06. und 18.06. war der Abgeordnete, Helmut Scholz in seinem Wahlkreis unterwegs. An dieser Stelle ein kurzer Bericht. |