Seit über einem Jahrzehnt gehört sie zum „Werkzeugkasten“ der partizipativen Demokratie in der Europäischen Union: die Europäische Bürgerinitiative. Wenn sich eine Million Menschen aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten zusammenfinden, können sie die Europäische Kommission auffordern, zu einem bestimmten Thema Rechtsakte zu erlassen. Sei es nun das Recht auf Wasser, das Ende der Käfighaltung oder der Schutz von Minderheiten. In der Praxis bleibt dieses weltweit einzigartige Instrument jedoch weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Woran liegt das? Wie lassen sich die Hürden beseitigen? Und nicht zuletzt: Wo gab es Erfolge?
Das alles in der aktuellen "Info Europa" zur Europäischen Bürgerinitiative. 16 Seiten für mehr Demokratie in der EU. Auf: https://die-zukunft.eu
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
