Am 6. August jährt sich der US-amerikanische Atombombenabwurf auf das japanische Hiroshima, drei Tage später jener auf Nagasaki. Und auch 76 Jahre nach diesem tausendfachen und durch die Verstrahlung jahrzehntelangen Mord an unschuldigen Zivilisten ist zu konstatieren: Die Welt ist nicht sicherer geworden; und noch immer ist die Zahl von Atomwaffen so groß, dass damit die gesamte Menschheit vernichtet werden könnte.
Umso wichtiger ist es, dass die nach dem Genfer Treffen des russischen und US-amerikanischen Präsidenten wieder aufgenommenen Gespräche über den Abrüstungsvertrag New Start zielorientiert geführt werden. Denn dieses einzig verbliebene Rüstungskontrollabkommen zwischen den USA und Russland begrenzt das Nukleararsenal beider Länder auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Sollten die Verhandlungen scheitern und damit auch dieses Abkommen zu den Akten gelegt werden, droht ein Wettrüsten, das durch die heutigen (militär)technischen Gegebenheiten die Rüstungsrunden der Vergangenheit weit in den Schatten stellt.
Aber nicht nur die USA und Russland müssen in die Pflicht genommen werden, die nukleare Aufrüstung endlich zu beenden und ihre Atomwaffenarsenale abzubauen. Seien es nun Frankreich - dessen Präsident übrigens bei seinem jüngsten Besuch auf Polynesien kein Wort der Entschuldigung für die dortigen französischen Atomwaffenversuche übrig hatte -, seien es Großbritannien oder China, seien es Pakistan, Indien, Israel und die anderen Länder, die inoffiziell solche Waffen entwickeln oder schon darüber verfügen.
Mit einem Stopp der Atomrüstung und tatsächlicher Abrüstung würden sie dem im Juli 2017 in der UNO beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag - und damit dem Willen der überwiegenden Mehrheit der Nationen - Geltung verschaffen. Damit würden auch Mittel bereit stehen, um die UN-Nachhaltigkeitsziele wie vorgesehen bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Denn mit deren Umsetzung wird die Welt sicherer – nicht mit Atomwaffen. Daher fordert DIE LINKE ganz konkret: Deutschland wie auch alle EU-Länder und die EU als Gemeinschaft müssen den Atomwaffenverbotsvertrag umgehend unterzeichnen!
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
