Beziehungen EU-Russland: Wir brauchen Kooperation statt Eskalation

Mehr Vertrauensbildung anstelle Selbstgerechtigkeit und Großmachtgehabe im Verhältnis zur Russischen Föderation hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz von der EU und ihren Mitgliedsstaaten eingefordert. „Wir brauchen ein deutliches Mehr an gemeinsamer Diskussion und vor allem Kooperation anstelle weiterer Eskalationsspiralen oder Ausgrenzung“, so der Parlamentarier am Dienstag vor dem Plenum.

Nur wer sich rechthaberisch oder von egoistischen Interessen getrieben durchsetzen will, sei es politisch oder wirtschaftlich, trete auf das Gaspedal der Eskalation oder jenes der Übervorteilung, so der Politiker weiter, Beiderseits. „Das wären wichtige politische Axiome, an denen sich ein Bericht zur Frage, wie weiter in den Beziehungen mit Russland, messen müsste.“ Genau dies geschehe aber im Landsbergis-Bericht zu den Beziehungen EU-Russland nicht. „Wo die Analyse fehlt, kann aber auch keine Strategie entstehen, da bleibt nur der Raum für das Spiel über Bande am Vorabend des nächsten EU-Gipfels, der die von den Mitgliedstaaten immer offener hinterfragten Sanktionen gegen Russland durchwinken soll“, betonte Helmut Scholz. Abschließend forderte der Abgeordnete,"einen Strategiewechsel im Interesse der Menschen in der EU und in der Russischen Föderation und im Interesse von Frieden und Sicherheit in Europa.