Jumplabels:

Sie sind hier:

„Afrin ist nicht allein“

Petition von über einhundert Europaabgeordneten in Strasbourg vorgestellt - Helmut Scholz hat unterschrieben

06.02.2018
Helmut Scholz (Bildmitte) ist für das Ende der Kämpfe in Afrin!

Am heutigen Dienstagnachmittag hatte Josu Juaristi, baskischer Fraktionskollege in der GUE/NGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament, zu einer parteiübergreifenden Pressekonferenz in Strasbourg eingeladen. Grund war eine, bisher von über 100 Abgeordneten unterzeichnete Petition, die die Beendigung der Türkischen Militärinvasion auf Afrin fordert. Sie wird an Mogherini, Juncker und Tanjani übergeben.

Die Petition im englischen Originalwortlaut

"Wir fordern die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, ihre politischen Anstrengungen zu verdoppeln, um eine sofortige Beendigung der Militäroffensive durch die Türkei zu fordern. Wir fordern außerdem die dringende Wiederbelebung des Dialogs im Rahmen der Genfer Gespräche über Syrien, an denen auch die Kurden beteiligt sind.", forderte Josu Juaristi zu Beginn einer Pressekonferenz. Nach ihm ergriffen Ana Gomes (S&D), Bodil Valero (Greens/EFA), Mark Demesmaeker (ECR) und kurdische Vertreter das Wort.

Martina Michels antwortete auf die Frage der Rolle von Russland im Syrienkonflikt: „Noch gelten die Sanktionen, die ihre Fraktion nicht mitgetragen hat, im Parlament, so dass eine Einladung russischer Vertreter ins Europaparlament unmöglich sind. Ohne Russland wird es jedoch keine Friedenslösung geben.“ Martina Michels verwies auf ihre Reise kommenden Samstag nach Ankara zum HDP-Kongress und darauf, dass Erdogan auch innenpolitisch seinen völkerrechtswidrigen Angriff nutzt, schon jetzt Kritiker der Militäraktion verfolgt. Deshalb ist es ihr wichtig, mit dieser Petition im Gepäck für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage zu werben.

Jumplabels:

Schnelluche

Meine DelegationskollegInnen:
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang | Datenschutzerklärung