"Europa darf sich nicht auf Kosten Afrikas sanieren!"
Rede von Helmut Scholz in der Plenardebatte zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Staaten Afrikas.
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Internationaler Handel (EP)
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CETA und TTIP an Rhein und Ruhr
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum Download. Helmut Scholz ist Mitherausgeber der Analyse. -
EU - China: Handelskrieg oder neue Wirtschaftskooperation?
Stahl, Solarzellen, Keramik - billige Einfuhren aus China belasten europäische Betriebe in diesen Sektoren schwer. Die Forderungen nach Strafzöllen oder sogar Abschottung des europäischen Marktes werden immer lauter. Drohen uns sonst massive Arbeitsplatzverluste? Unter anderem diese Fragen werden auf der internationalen Konferenz "EU - China: Handelskrieg oder neue Wirtschaftskooperation?" diskutiert. -
MEPs at UNCTAD14: "Trade has to work for development"
Speaking at a press conference at UNCTAD 14, Members of the European Parliament emphasized that although trade can be a powerful engine of growth, its benefits are not evenly distributed. “The 48 Least Developed Countries still share only 1% of global trade. We need to prioritize the needs of the poorest countries and align trade with other policies. The priority of the Agenda 2030 is to eradicate poverty. Trade has to work for sustainable development and growth”, MEPs said. -
Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU-Haushalt
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden. -
EU-China-Gipfel: Verpasste Chance
Während des EU-China-Gipfels stellte die europäische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und „chinesisches Dumping“, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. “Damit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen umfassend zu betrachten und auf eine langfristig tragfähige Basis zum beiderseitigen Nutzen zu stellen”, kommentiert Helmut Scholz das Treffen. -
CETA: Under pressure,Commission allows national parliaments to decide on EU-Canada trade agreement but pushes for provisional application
GUE/NGL MEPs are very pleased that the Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) will now require ratification by member states' national parliaments, but warn that provisional application of the agreement would have a devastating impact on public services, employment, farmers, SMEs and environmental and social standards in the meantime. -
"Handelspolitik: Ein Weiter-so geht nicht“
Zu lange habe Europa eine Handelspolitik betrieben, die zu wenig Entwicklung für alle bewirke und damit Armut und Migrationsbewegungen verursachte, so der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am späten Montagabend im Plenum. „Deshalb muss eine Strategie ‚Handel für Alle‘ diese künftigen Herausforderungen nicht nur benennen, sondern konkrete Strukturen einer multilateralen Welthandels- und Wirtschaftsordnung auf den Weg bringen“, forderte der LINKE-Politiker in der Debatte zur Handelsstrategie der EU. -
"Geldquelle für Warlords versiegen lassen"
Europaparlament und Rat einigen sich auf Eckpunkte der neuen EU-Verordnung gegen Handel mit Konfliktrohstoffen. -
WIrtschafts- und Handelsbeziehungen EU - China: ein Sturm zieht auf
Ein Beitrag von Helmut Scholz für das in Potsdam erscheinende außenpolitische Magazin WeltTrends. -
Freier Handel oder Freifahrtschein für Konzerne?
Beitrag von Helmut Scholz für Publikationen der Vertretungen der Gewerkschaften in Brüssel. -
Drohenden Handelskrieg EU - China abwenden
Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. -
"Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion. -
Debatte über den Marktwirtschaftsstatus Chinas: Keine Lösung für Arbeitsplätze
In seiner Plenarrede zum Marktwirtschaftsstatus von China hat der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, konstruktive Lösungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO gefordert. „Ich fordere die Kommission auf, mit China nicht nur über Investitionsschutz zu verhandeln, sondern ein Abkommen für fairen Handel und gegen Preis-, Sozial- und Umweltdumping auszuhandeln“, so der LINKE-Abgeordnete. -
"Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen"
Zum überarbeiteten Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen (CETA) gab Helmut Scholz dem Deutschlandfunk ein Interview. Wir dokumentieren das Gespräch. -
COMPREHENSIVE ECONOMIC AND TRADE AGREEMENT (CETA) BETWEEN CANADA, OF THE ONE PART, AND THE EUROPEAN UNION AND ITS MEMBER STATES
Am Montag hat die EU-Kommission den Text des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) veröffentlicht. Wir dokumentieren das Papier. -
EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!
Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA). -
Grünes Licht für Schutzklauseln im Handelsabkommen EU – Moldawien
Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments den Bericht Helmut Scholz' zu den Schutzklauseln für das Handelsabkommen EU – Moldawien angenommen. -
"TiSA bedroht uns wie TTIP"
Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im EP kommentieren die Annahme der Empfehlung des Europaparlaments zu den noch laufenden Verhandlungen um das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA. Das Europaparlament beschloss heute seine Position mit breiter Mehrheit der Fraktionen. Die Linksfraktion stimmte gegen die Resolution, nachdem zuvor die meisten der von den Linken gestellten Änderungsanträge abgelehnt worden waren. -
"Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"
In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist.
