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Schlagwort: Menschenrechte

  • Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt

    Erklärung von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten
  • Belarus: Neuausrichtung der EU-Politik dringend gefordert!

    Gewalt und Unterdrückung durch das Regime Lukaschenkos setzen sich fort. Flüchtlinge werden nun an den Außengrenzen der EU zu Geiseln des festgefahrenen Konflikts. Es vergeht kein Tag ohne brutale Vergeltungsmaßnahmen gegen jene, die das nicht hinnehmen wollen.
  • Belarus: Keine Entspannung in Sicht

    Helmut Scholz, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europäischen Parlament zu den anhaltenden Verstößen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka: „Seit den Wahlen versucht Lukaschenko mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben ...
  • Situation in Kasachstan - Brief an Präsident Tokayev

    In einem Schreiben an dem Prasidenten Kasachstans, Kassym-Jomart Tokayev, haben Mitglieder des Europäischen Parlaments auf Verletzungen der Menschenrechte in dem Staat verwiesen. Dem Brief ist eine Liste dokumentierter Fälle beigefügt.
  • Beunruhigende Menschenrechtssituation in Bahrain

    In einem Brief an den Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, haben Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen ihre Besorgnis über die Menschenrechtssituation in Bahrain zum Ausdruck gebracht. Helmut Scholz hat das Schreiben mit gezeichnet.
  • Grundrechte und Asylrecht respektieren - gerade in Zeiten von Corona!

    Helmut Scholz hat gemeinsam mit zahlreichen anderen Europaabgeordneten einen Brief an die Repräsentant*innen der EU gerichtet, in dem diese aufgeordert werden, in Zeiten von Corona die Sicherheit der Asylbewerber*innen und der lokalen Bevölkerung in Griechenland zu gewährleisten. Die Covid-19 Pandemie betrifft nicht nur unser Leben...
  • 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa und Karl

    Traditionell am zweiten Januarsonntag trifft man sich in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um der Ermordnung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Auch in diesem Jahr hat Helmut Scholz, stellvertretend für die Fraktion der GUE/NGL des Europäischen Parlaments, einen Kranz auf die Gräber der Ermordeten niedergelegt ...
  • Sorge um politische Situation in Brasilien

    In einem gemeinsamen Brief an die EU-Handelskommissarin verweisen Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus verschiedenen Fraktionen auf die schwierige politische und Menschenrechtssituation in Brasilien. Die Einhaltung höchster Standards bei Menschenrechten und Umweltschutz müsse eine Prämisse der EU-Handelspolitik sein.
  • 70 Jahre alt und jeden Tag aktuell: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

    Im Jahr 2017 wurden weltweit mindestens 312 Menschen wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Menschenrechte getötet. Fremdenfeindlichkeit der Regierungen von Trump oder Orban, die Unterdrückung von Minderheiten in Myanmar, in China oder der Türkei, die Verletzung des Asylrechts durch EU-Mitgliedsstaatenn, die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit, das Schüren von bewaffneten Konflikten auf nahezu allen Kontinenten ...
  • Europaabgeordnete fordern Einhaltung von Menschenrechten in Algerien

    Abgeordnete verschiedener Fraktion haben sich an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit der Aufforderung gewandt, sich für die Einhaltung von Menschenrechten in Algerien einzusetzen. Wir dokumentieren den Brief, zu dessen Mitunterzeichnern Helmut Scholz gehört.
  • EU-Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru: Menschenrechte und Landflucht nicht als Nebensache behandeln

    Gestern (Sonntag) reiste Helmut Scholz (DIE LINKE), Europaabgeordneter und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL für Handelspolitik, zu Gesprächen nach Kolumbien und Peru. Im Zentrum der Beratungen der Delegation des EP-Handelsausschusses INTA steht das umfassende Handelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru, dem vor Ablauf der Jahresfrist auch Ecuador beitrat ...

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