Parlamentarisches

• 04.12.2018, Helmut Scholz

  Ausblick auf die kommende Plenarwoche

  

  "EU-Japan-Partnerschaftsabkommen" Debatte am Montagnachmittag, 10. Dezember 2018, ab ca. 17 Uhr Abstimmung am Mittwoch, 12. Dezember 2018 (geplant)  Auf Kanada folgt Japan: Erinnern Sie sich an CETA? Es gab gute Gründe, den Inhalt des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada kritisch zu hinterfragen ...
• 03.12.2018, Helmut Scholz

  Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“

  

  Der für den 4. Dezember 2018 durch die von der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament geplanten Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions to Israel: achievements and challenges“ stimmen wir nicht zu. Unsere ablehnende Haltung zu dieser Veranstaltung haben wir deutlich in den Fraktionsgremien vertreten ...
• 25.06.2018

  Letter on behalf of 50 MEPs to the Govt. of Honduras regarding human rights violations

  Helmut Scholz hat einen Brief an den Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernández, gezeichnet.
• 03.05.2018, Felix Thier

  Besuchergruppe aus Brandenburg zu Gast bei Helmut Scholz in Brüssel

  

  In der Regel zweimal jährlich begrüßt Helmut Scholz Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis, welcher die Bundesländer Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern umfasst. Das hat den Hintergrund, dass jedes Parlamentsmitglied pro Kalenderjahr nur bis zu 110 Personen auf Kosten des Europäischen Parlaments (EP) nach Brüssel bzw ...
• 18.04.2018

  Journalistin Daphne Caruana Galizia: Offener Brief an Kommissionspräsident Juncker

  Gemeinsam mit Abgeordneten anderer Fraktion hat sich Helmut Scholz hinsichtlich des Falls von Daphne Caruana Galizia an den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewandt.
• 02.03.2018

  "Poland must be made accountable for violations of EU values"

  

  Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit großer Mehrheit das sogenannte Rechtsstaatsverfahren gegen Polen unterstützt, das Warschau zur Rücknahme der umstrittenen Justizreformen bewegen soll.
• 21.02.2018

  Peru: Kein Freihandel ohne nachhaltige Entwicklung

  

  "Die peruanische Regierung sollte die Bedingungen für nachhaltige Entwicklung innerhalb des Freihandelsabkommens mit der EU erfüllen," so Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für internationalen Handel (INTA), nach seiner Rückkehr von der Delegationsreise des Ausschusses nach Peru und Kolumbien. (deutsche/englische Fassung)
• 16.02.2018

  „In Kolumbien liegt die Hoffnung auf den alternative Bewegungen“

  Ein Kommentar von MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE) nach seinem offiziellen Besuch in Kolumbien mit einer Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments
• 12.01.2018

  UPHOLDING THE RULE OF LAW - Antwort von Kommissionspräsident Juncker

  Im November vergangenen Jahren haben sich Abgeordnete des Europäischen Parlaments an Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk mit der Aufforderung gewandt, sich nachdrücklich für die Gewährleistung der Grundrechte in der EU einzusetzen. Nun hat Jean-Claude Juncker auf das Schreiben geantwortet.
• 15.11.2017

  Aktuelle Stunde im Europaparlament: Lehrstück des modernen Populismus‘

  Im Namen der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament hat die Abgeordnete Martina Michels zu der von der EVP-Fraktion vorgeschlagenen Aktuellen Stunde unter dem Titel ‚Das Erbe der totalitaristischen bolschewikischen Revolution von 1917' Stellung bezogen.
• 07.11.2017

  UPHOLDING THE RULE OF LAW IN THE EUROPEAN UNION

  In einem Offenen Brief haben sich Politiker, Parlamentarier, Wissenschaftler und andere BürgerInnen an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk gewandt und vor dem Hintergrund der Entwicklung in Katalonien die Einhaltung grundlegender Bürger- und Menschenrechte angemahnt.
• 13.09.2017

  Zur Lage der Europäischen Union

  Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament kommentieren die Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur ‚Lage der Union‘.
• 08.09.2017

  Call of the parliamentarians of Europe for the protection of Rohingyas

  With the Elie Wiesel Network of parliamentarians, 197 parliamentarians of Europe from 25 countries, call for action to put an end to the ethnic cleansing of the Rohingyas.
• 16.06.2017

  "Europa verändern – aber wie?"

  

  DIE LINKE. im Europaparlament, die GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament und die Tageszeitung "neues deutschland" starten die Veranstaltungsreihe "Europa im Salon".
• 29.10.2015

  Herzlichen Glückwunsch, Raif Badawi!

  

  Der saudische Blogger Raif Badawi erhält den Sacharow-Preis 2015 des Europäischen Parlaments. Badawi gehörte neben den Whistleblowern zu jenen Kandidaten, die auch von der Linksfraktion unterstützt wurden.
• 19.10.2015

  ParlaCon 2015 - Beratung über linke Strategien

  

  Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik - das waren die Themen, die am vergangenen Wochenende im Mittelpunkt der von der Partei der Europäischen Linken veranstalteten Konferenz ParlaCon 2015 in Helsinki standen.
• 28.09.2015

  Sacharow-Preis: Verdienste um Informations- und Meinungsfreiheit würdigen!

  Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat drei eigene Kandidaten für die Auszeichnung mit dem diesjährigen Sacharow-Preis vorgeschlagen: Antoine Deltour, Stephanie Gibaud und Edward Snowden haben sich um die Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit verdient gemacht.
• 09.09.2015, Migration

  Leitlinien für eine alternative Migrationspolitik auf der Grundlage von Menschenrechten und Solidarität

  Die Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament hat Leitlinien für eine alternative Migrationspolitik vorgelegt. Wir dokumentieren das Papier.
• 09.09.2015

  Lage der Union: "Migration ist die Herausforderung dieses Jahrhunderts"

  

  Zur Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Union nahm Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, in ihrer Plenarrede in Straßburg Stellung. Wir dokumentieren die Rede.
• 09.09.2015

  State of the Union 2015

  Am Mittwoch Vormittag wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem Plenum des Europaparlaments seine diesjährige State of the Union-Rede halten. Wir dokumentieren Hintergründe dazu.