DIE LINKE lud zum Europakonvent

Helmut Scholz erläutert das Sofortprogramm der LINKEN zur Wahl des Europäischen Parlaments.

• Felix Thier

DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm [1]vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor.

Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz. Das gelte für die kommenden 14 Tage bis zur Wahl und dann natürlich auch für die kommenden fünf Jahre im Europäischen Parlament. Und klar sei auch: DIE LINKE werde keinen Kommissionspräsidenten-Kandidierenden unterstützen, der nicht endlich dem Parlament das Gesetzesinitiativ-Recht zubillige.

Links:

1. https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/so-geht-europa-sozial/