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Schlagwort: EP-Wahl 2019

  • Jetzt erst recht: gemeinsam EUropa verändern

    Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Leserinnen und Leser, insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE werden in das direkt gewählte neue Europäische Parlament einziehen. Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, haben dafür gestimmt, dass auch in den kommenden fünf Jahren linke Positionen in der „europäischen Volksvertretung“ nicht nur deutlich hörbar sind, sondern wir Abgeordnete auch die Politik der EU – und damit auch ihrer Mitgliedstaaten – von links mitgestalten werden ...
  • Sonnabend auf dem Altmarkt: Wahlkampfabschluss in Cottbus

    Ihren Brandenburger Wahlkampfabschluss hatte DIE LINKE gestern auf dem Altmarkt in Cottbus. Bei schönstem Wetter kam es zu Gesprächen am Infostand oder auch direkt mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger, dem EU-Parlamentarier und erneuten Kandidaten Helmut Scholz oder auch mit einem der vielen Kandidaten für das Stadtparlament zur Brandenburger Kommunalwahl ...
  • Warum wählen?

    Deine Fraktion hat eine intensive Arbeit geleistet. Lohnt sich das starke Engagement oder sollten die Kräfte nicht besser auf Themen vor Ort gelenkt werden? Die Fragestellung verkennt die Komplexität und Vielschichtigkeit von Politikentwicklung und Entscheidung in der EU - denn Arbeit im Europäischen Parlament (EP) und vor Ort sind kein Widerspruch oder jeweils auszuwählende Schwerpunkte, sondern bedingen einander ...
  • Friedenspolitik

    Die EU ist als DAS europäische Friedensprojekt gestartet. Von wem wird die EU bedroht, dass so massiv aufgerüstet werden soll? Richtig, mit dem Manifest von Ventotene hatten der Kommunist Spinelli und Mitstreiter 1943 in faschistischer Gefangenschaft Wege aufgezeigt, wie friedliches und freundschaftliches ...
  • DIE LINKE lud zum Europakonvent

    DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor. Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz ...
  • Infostand mit Helmut Scholz in Cottbus

    Trotz Regens informierten die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN am 11. Mai die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Cottbus vor der Stadthalle zu den Kommunal- und Europawahlen. Der Infostand wurde von der LAG Netzwerk Europäische Linke (EL) initiiert und vorbereitet. Mit musikalischer Umrahmung durch den sorbischen Liederpoeten Bernd Pittkunings wollte man nicht aufgeben und dem sehr schlechten Wetter trotzen ...
  • Potsdam lud zum Europafest

    Traditionell findet rund um den Europatag am 9. Mai die Europawoche statt. Schon zum zweiten Mal lud daher das Europa-Zentrum-Potsdam zum Potsdamer Europafest. Unter dem Motto „Potsdam lebt Europa“ wurde den Besucherinnen und Besuchern ein abwechslungsreiches Programm geboten, welches Europa in all seinen Facetten sichtbar machen sollte ...
  • „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“

    Heimspiel für Helmut Scholz, denn dieses Mal hatte er keinen langen Weg bis zum Veranstaltungsort. In Zeuthen lud ANIMATA-Allianz der Unternehmerinnen Berlin-Brandenburg e.V. unter dem Titel „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“ zum Gespräch. Mit Zeuthens Bürgermeister, Sven Herzberger (parteilos) und Helmut Scholz als Mitglied des Europäischen Parlaments hatten sich die Unternehmerinnen Gäste eingeladen, die vor den Europa-Wahlen in Deutschland am 26 ...
  • Mögliche Alternativen zu Freihandelsabkommen

    Es ist viel von „Alternativlosigkeit“ politischer Entscheidungen zu lesen. Nun bot Deine Fraktion ein Forum, um über Alternativen zu den Freihandelsabkommen zu diskutieren. Was wären die grundsätzlichen Unterschiede zu den ausgehandelten Abkommen? Fairer Handel muss die Normalität werden. Handelspolitik muss eingebunden werden in unsere allgemeinen gesellschaftlichen Aufgabenstellungen ...
  • Der „Segen“ der Freihandelsabkommen TTIP, CETA, JEFTA, …

    Einer Deiner Tätigkeitsschwerpunkte sind die Freihandelsabkommen. Das TTIP hat ja eine Berühmtheit durch die Massenproteste erlangt. Was sind die Kritikpunkte, weshalb sich Deine Fraktion gegen den freien Handel ausspricht? Wir sind nicht gegen Handel. Der Handel war immer ein wichtiges Mittel des Austausches zwischen Menschen, auch zwischen verschiedenen Kulturen und Regionen ...
  • „Wir wollen die EU, aber anders – solidarisch, friedlich und sozial!“

    Das sagte unser Kandidat für die Wahl des Europäischen Parlaments, Helmut Scholz, bei einem Forum heute in Bernau. Damit stellte er sich demonstrativ hinter die Beschlüsse des Bonner Parteitages, der mit übergroßer Mehrheit das Wahlprogramm verabschiedet und kritischen Stimmen zur EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ eine Abfuhr erteilt hatte ...
  • Union oder Nationalismus?

    In vielen Ländern ist eine Hinwendung zu nationalstaatlicher Politik und Abkehr von der EU zu beobachten. Am deutlichsten ist das am Brexit festzumachen. Ist die EU damit gescheitert? Es stimmt leider, dass in vielen Ländern nationalistische Kräfte stärker geworden sind. Wir dürfen diese geschichtsvergessenen Parteien aber auch nicht stärker reden, als sie sind ...
  • EU contra Kommune?

    Helmut, Du bist Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2009, stellst Dich erneut zur Wiederwahl, wurdest gleich im ersten Wahlgang mit 58,2 % der Vertreter*innenstimmen gewählt und bist somit erneut aussichtsreicher Kandidat aus dem Land Brandenburg für das „so ferne Parlament“ ...
  • Bewerbungsrede auf der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN in Bonn

    Liebe Genossinnen und Genossen, worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht. Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen ...

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