Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Atomare Abrüstung gehört auf die Tagesordnung
Die Forderung nach nuklearer Abrüstung sowie nach Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen hat ein international besetztes hearing am Dienstag in Brüssel bekräftigt. (Pressemitteilung vom 05.06.2012)
„Gerade angesichts des unmittelbar vor der Anhörung veröffentlichten neuen SIPRI-Berichtes und der Beschlüsse des jüngsten NATO-Gipfels haben sich die Teilnehmer nachdrücklich dafür ausgesprochen, jeglichen nuklearen Militärdoktrinen eine Absage zu erteilen“, so der Organisator der Konferenz Helmut Scholz. „Die Tatsache, dass laut Analyse der Stockholmer Friedensforscher noch immer 4.400 Nuklearsprengköpfe einsatzbereit gehalten werden, hat erneut verdeutlicht, dass die Beseitigung atomarer Waffen keine Aufgabe für die fernere Zukunft ist, sondern heute – und dringlicher denn je – auf der Tagesordnung steht.“ Dabei seien vor allem die USA und Russland gefordert, ihre wiederholt bekundete Bereitschaft zur atomaren Abrüstung endlich in die Tat umzusetzen. „Aber auch alle anderen Atomwaffenstaaten stehen dabei in der Pflicht, wie auch nichtkernwaffenbesitzende Länder. Die Lieferung von deutschen U-Booten nach Israel, die dort mit Kernwaffen bestückt werden, hat der weltweiten Abrüstung einen Bärendienst erwiesen.
Das Hearing, an dem unter anderem Wissenschaftler, Friedensaktivisten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Abgeordnete teilnahmen, hatte über Möglichkeiten eines Stopps der Rüstungsspirale nach dem NATO-Gipfel und die Entwicklung alternativer Sicherheitskonzepte beraten.
(05.06.2012)
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