Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Sie sind hier:

Politik

Politik

  • "Europäisch debattiert": Bürgerforum in Luckau

    Am Abend des 8.Mai 2015 organisierten die drei Europe Direct Informationszentren aus Brandenburg a.d.H., Frankfurt/Oder und Potsdam das Bürgerforum “Europa kontrovers” in Luckau. Die brandenburgischen Europaabgeordneten – Dr. Christian Ehler (CDU), Susanne Melior (SPD) und Helmut Scholz (DIE LINKE) - stellten sich der Diskussion.

  • Rechtsgrundsätze gegen ISDS – ein schlechter Tausch

    Als untauglichen Versuch, die massive Kritik am Staat-Investor-Schiedsverfahren ISDS zu besänftigen, hat der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz, die „Reformvorschläge“ von Cecilia Malmström bewertet. „Der Handelskommissarin geht es wie auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel offensichtlich nur darum, das von breiten Kreisen der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft abgelehnte TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA zu retten“, so der Abgeordnete nach dem Auftritt von Frau Malmström im Handelsausschuss des Europaparlaments.

  • Das Sterben im Mittelmeer beenden!

    Am 29. April hat das Europäische Parlament über Möglichkeiten beraten, das Sterben von Menschen bei der Flucht nach Europa zu beenden. Die Linksfraktion hat dazu einen eigenen 10-Punkte-Plan vorgelegt. Zugleich demonstrierten die Abgeordneten für eine schnellen Lösung des humanitären Katastrophe.

  • Konservative schützen Geldquelle der Warlords

    Mit Unterstützung der Rechtsextremen Marine Le Pen haben Konservative und Liberale am Dienstag in Brüssel den gemeinsamen Versuch von Linken, Grünen, Sozialdemokraten und der italienischen 5-Sterne Bewegung verhindert, verbindliche gesetzliche Regeln für die Einfuhr von Rohstoffen aus Konfliktgebieten zu schaffen. Dazu nahm Helmut Scholz in einer Presseerklärung Stellung.

  • "Linke wollen neue Netze nutzen"

    Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über das Koordinierungstreffen von Parteien und Organisationen in Tunis. Wir dokumentieren den Beitrag vom 1. April 2015.

  • Weltparlamentarierforum tagte in Tunis

    Parallel zum Weltsozialforum in Tunis tagte das Weltparlamentarierforum. Helmut Scholz nahm an den Beratungen teil. Wir dokumentieren die Entschließung des Forums.

  • Wasser ist Menschenrecht!

    Bei einem Treffen mit Gewerkschaftern aus dem Ruhrgebier bekräftigte Helmut Scholz, dass Wasser keine Handelsware sondern ein Menschenrecht ist. Bei der Begegnung mit Initiativen und AktivistInnen, u.a. von verdi aus NRW, vor dem Europaparlament betonte der Abgeordnete, dass dies auch in Handelsabkommen der EU so fixiert werden müsse. Er verwies darauf, dass er sich für solche Festlegungen nachdrücklich einsetzt und wiederholt entsprechende Ändferunganträge zu Verträgen eingebracht hat.

  • Wie weiter in Athen?

    Am Freitag haben sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und der SYRIZA-Abgeordnete im Europaparlament Manolis Glezos, der als antifaschistischer Widerstandskämpfer weit über die Grenzen Griechenlands hinaus bekannt wurde, am Rande des Brüssel-Besuchs des Premiers zu einem Gespräch getroffen ...

  • Griechen sagen Nein zum Spardiktat!

    Weichenstellung in Griechenland: Die Linkspartei SYRIZA siegte mit deutlichem Vorsprung bei den Parlamentswahlen. Das Ergebnis ist auch eine Chance, die sogenannte Austeritätspolitik in der EU endlich zu beenden.

  • "Das System Juncker überwinden, Mindeststeuern für Konzerne!"

    Einen Untersuchungsausschuss zum "Juncker-Gate", neue EU-Verträge, um Mindeststeuern für Konzerne zu ermöglichen und eine EU-weit koordinierte Vermögensabgabe für Millionäre - das sind Forderungen, die von der LINKE-Delegation im Europaparlament erhoben werden.

  • Neue Regierung der Ukraine muss Beitrag zu Aussöhnung leisten

    Die nach den Wahlen in der Ukraine zu bildende neue Regierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie einen wirksamen Beitrag zur Aussöhnung in dem Land leistet. Das sagte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz nach der Abstimmung am Sonntag.

  • Mogelpackung für die Bevölkerung

    In der Plenardebatte zur Zollpolitik gegenüber der Ukraine hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, die Abschaffung von Zöllen auf Waren aus der Ukraine als „Mogelpackung“ bezeichnet. Die Verordnung solle dagegen direkt mit dem erfolgreichen Abschluss der trilateralen Verhandlungen mit Russland verbunden werden.

  • Neue Kommission, alte Leier.

    Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen."
Blättern:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Schnelluche

Debattenportal

Die Zukunft Positionen und Konzepte für eine andere EU

UN-Ziele

17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

Konferenz zur Zukunft Europas

Aktuelle Schlagworte:

Meine Delegationskolleg*innen:

Aus der Mediathek:

Global Community: Sustainable Development vs Geopolitics?

Buch von Helmut Scholz (Hrsg.):

Buchcover Handel(n) von links Alternativen zur Handelspolitik der Europäischen Union
Dossiers
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

Vor Ort:

LINKE Links: