Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
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"TTIP: Auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt"
Diskussionsveranstaltung zu TTIP u.a. mit Helmut Scholz und Sabine Lösing
USA und EU verhandeln derzeit über das Freihandelsund Investitionsabkommen TTIP. Ziel ist es, einen einheitlichen transatlantischen Markt zugunsten großer Konzerne zu schaffen. Dabei drohen nicht nur Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz, Datenschutz und Umweltschutz unter die Räder zu kommen. Die EU Kommission schätzt: mindestens eine Million Jobs in der EU werden durch TTIP überflüssig werden. Das Abkommen zwischen USA und EU wird auch massive Auswirkungen auf den Rest der Welt haben. Die Weltkarte wird derzeit neu gezeichnet, auch durch noch weitere Abkommen in Verhandlung. USRegierung und europäische Regierungen betonen die geostrategische Bedeutung der neuen Handelspakte gegenüber neuen und alten Konkurrenten wie China und Russland. Welche Blockbildungen zeichnen sich
ab? Wer profitiert von der neuen Rüstungsspirale? Welche Rolle spielen neue globale Produktionsketten und Energiemodelle?