Die Ostseestrategie der EU - Strohfeuer oder Chance!
Gemeinsame Konferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern und Helmut Scholz, des MdEP, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordisch-Grün-Linke (GUE/NGL) des EP und der Fraktion DIE LINKE der Bürgerschaft Rostock
Das Ziel der Konferenz liegt darin, einem möglichst breiten Kreis von Teilnehmerinnen und Teilnehmern aktuelle Aspekte der von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft angeschobenen Ostseestrategie und deren historisch - politischen Zusammenhang darzustellen¨ Zugleich ist es aus linker Sicht in Deutschland als auch der GUE/NGL-Fraktion wichtig, diesen in den Kontext auch der Zusammenarbeit mit den Nicht-EU Mitglieds-/Ostseeanrainer- Staaten zu betrachten.
Zudem soll es darum gehen, die spezielle Rolle Mecklenburg-Vorpommerns in der Ostseeregion und bei der künftigen Umsetzung der Ostseestrategie durch die EU zu betrachten. Dabei wird insbesondere die Wirkungs- und Arbeitsweise der projektbezogenen Förderung ausgeleuchtet sowie versucht werden, wichtige Handlungsempfehlungen für die Landespolitik, aber auch die an den Projekten interessierten Unternehmerinnen und Unternehmer zu geben. Beabsichtigt wird, dies vor allem auch durch den Vergleich mit der Umsetzung in anderen Ostseeanrainerstaaten zu realisieren.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
