Um was geht es?
Seit Oktober 2009 hat eine kleine Vorbereitungsgruppe einen Konzeptentwurf erarbeitet. Er soll uns bei der Klausur in Erfurt als Diskussionsgrundlage dienen. Ziel der Klausur sollte sein, dass wir uns auf ein gemeinsames Konzept einigen können, welches dann innerhalb und außerhalb der
Partei zur Debatte gestellt wird. Dabei ist die grundsätzliche Aussage im EU-Wahlprogramm, dass wir die
Zahlungen an ökologische und soziale Leistungen binden wollen, unsere Ausgangssituation. Dies gilt es nun konkret auszugestalten und mit Leben zu füllen.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
