Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
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Montag, 18. Januar 2021, 21:00 - 23:00, Brüssel
Plenardebatte: ‚Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln‘
Donald Trumps Handelskriege haben klargemacht, dass die Europäische Union in der Lage sein muss, Alternativen zu schaffen, wenn sich Handelspartner nicht an vereinbarte Regeln halten. Die überarbeitete Verordnung schärft die Instrumente dafür. Helmut Scholz konnte im Namen seiner Fraktion THE LEFT dabei einbringen, dass auch die Einhaltung von Vereinbarungen zu Arbeitsbedingungen und -rechten sowie Vereinbarungen zum Schutz von Klima und Umwelt von der Kommission ins Visier genommen, und wenn nötig durchgesetzt werden.