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12.02.2021, BlogJede Woche gibt es ab sofort im Voraus den Bericht auf die kommende Woche des Europäischen Parlaments aus Helmut Scholz' Sicht: Was steht an, was liegt an Aufgaben vor ihm, was wird Thema in "seinen" Auschüssen, was passiert im Plenum. Nachlesen können Sie die Ausgaben auch online.
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25.02.2021, Internationaler Handel (EP)
"Neue Handelsstrategie nachbessern"
Rede von Helmut Scholz am Mittwochabend zur Vorstellung der neuen EU-Handelsstrategie durch Kommissar Dombrovskis -
24.02.2021, Internationaler Handel (EP)
„Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China mit einem gemeinsam vereinbarten Regelwerk versehen“
Das Ende 2020 vereinbarte Investitionsabkommen zwischen der EU und China hat weitreichende politische und wirtschaftliche Bedeutung, mit dem die EU zeigen muss, konstruktiv zu einer neuen Balance für eine multipolare Weltordnung beitragen zu können. Das betonte Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der Fraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, am Mittwoch im Handelsausschuss. -
24.02.2021, Blog
Europaabgeordnete fordern Freigabe von Impfstoffpatenten
Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag die Freigabe der Lizenzen für die Covid-19-Impfstoffe gefordert. Wir dokumentieren das Schreiben. -
18.02.2021, Blog
Zukunft EU – Bürger*inneninteressen einbinden
Im Dialog mit Bürger*innen bei den HausParlamenten von Pulse of Europe. Übergreifende Frage war, wie wir gemeinsam europäische Solidarität voranbringen können, wie diese konkret aussehen kann und wo Grenzen ihrer Umsetzung in tagespolitischer Aktualität liegen. Die drei Aspekte Sozialpolitik, Klimapolitik und finanzielle Krisenhilfe wurden dabei besonders in den Blick genommen. -
16.02.2021, Internationaler Handel (EP)
Ein Meilenstein in der WTO-Geschichte
Erstmals steht mit Ngozi Okonjo-Iweala eine Frau und Afrikanerin an der Spitze der Welthandelsorganisation WTO. „Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Reformierung der WTO“, erklärte Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament, am Montag.