"Zwischen Zeuthen und Brüssel" - Newsletter gestartet

Helmut Scholz sieht das externe Handeln von Präsident Biden als von innenpolitischen Motiven getrieben an: „Trump wurde abgewählt. Die tiefe, langfristig verursachte Spaltung der US-Gesellschaft bleibt aber real.

Gewalt und Unterdrückung durch das Regime Lukaschenkos setzen sich fort. Flüchtlinge werden nun an den Außengrenzen der EU zu Geiseln des festgefahrenen Konflikts. Es vergeht kein Tag ohne brutale Vergeltungsmaßnahmen gegen jene, die das nicht hinnehmen wollen.

Als einziger Abgeordneter des Europäischen Parlaments nahm Helmut Scholz an der ersten Beratung von Bürger*innen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz (CoFoE) am vergangenen Wochenende in Straßburg teil. Dabei kam es zu Gesprächen mit Teilnmehmer*innen, die per Video festgehalten wurden.

Von Freitag bis Sonntag findet die erste Versammlung von Bürger*innen im Rahmen der großen EU-Zukunftskonferenz statt. Helmut Scholz, Mitglied des Lenkungsausschusses der CoFoE, kommentiert im Video.

Erklärung von Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, im Vorfeld der Abstimmung über ein unabhängiges EU-Ethikgremium.