21.08.2018, Internationaler Handel
"Vor Verhandlung muss ein neues Mandat eingeholt werden"
Helmut Scholz im Interview auf SWR aktuell zu den in dieser Woche stattfindenden Handelsgesprächen EU-USA.
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29.07.2018, Internationaler Handel
Zero Draft of the UN Binding Treaty
On 20th July 2018 the Presidency of the OEIGWG published the Zero Draft of the UN Binding Treaty that will be discussed at the occasion of the 4th Session of OEIGWG 15-20 October 2018. -
26.07.2018, Internationaler Handel
TTIP light
Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz. „Die ‚Sonderregelungen‘, die Trump und Juncker vereinbarten, sind nichts anderes als ein TTIP light.“ -
20.07.2018, Auswärtige Angelegenheiten
Türkei: Europaabgeordnete rufen zur Achtung von Menschenrechten auf
Europaabgeordnete verschiedener Fraktion haben sich an den türkischen Präsidenten Erdoğan mit der Aufforderung gewandt, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten. Wir dokumentieren das Schreiben. -
17.07.2018, Internationaler Handel
TTIP, CETA, JEFTA – nichts gelernt?
Heute haben die japanische Regierung und die EU-Repräsentanten das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet. „Was TTIP für die USA und CETA für Kanada ist, ist JEFTA für die Handelsbeziehungen der EU zu Japan – mit vielen derselben, nur wenig kaschierten Fehlern“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz.
