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Mediathek

  • Europazeit mit Helmut Scholz

    Im TV.Berlin stand Helmut Scholz in der Sendereihe "Europazeit" Rede und Antwort. Die Themenpalette reichte von Boykottaufrufen gegenüber Olympia in China, dem europäisch-russischen Verhältnis bis zum Abschneiden der Linkspartei bei den Bundestagswahlen.
  • Video: Linke Perspektiven auf die EU-Zukunftskonferenz

    Daniela Vancic von Democracy International und Helmut Scholz debattierten Anfang November 2021 über Bedeutung, Chancen und Konsequenzen der EU-Zukunftskonferenz. Das Video der Gesprächsrunde ist nun verfügbar.
  • Konferenz zur Zukunft Europa

    Eine spannende Diskussion zum Nachhören und Ansehen! Über die Konferenz zur Zukunft Europa, die trotz ursprünglichen Starttermins am 9. Mai immer noch nicht begonnen hat, da der Europäische Rat bei dem Thema "mauert". Doch die Diskussionen über die Zukunft haben bereits begonnen. Wie können wir friedlich miteinander eine Zukunft für Menschen, für neue Generationen, generieren? Dies ist die eigentliche Aufgabenstellung, die vor uns steht ...
  • Keine Sonderrechte für Konzerne!

    In einem Interview mit dem Radiosender euranet plus warnt Helmut Scholz vor den Konsequenzen eines Sonderklagerechts für Investoren im geplanten Freihandelsabkommen TTIP. Wir dokumentieren das Gespräch.
  • EU-Politik gegenüber der Ukraine: grundfalsche Linie

    In einer Plenarrede zur Ukraine hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) analysiert, dass der Kurs der EU die Ursachen des Konflikts und die Situation in der Ukraine weiter verschärfen werden.
  • Ukraine - Ursache und Wirkung nicht verwechseln!

    Vor dem Plenum hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz darauf verwiesen, dass die dramatische Entwicklung in der Ukraine durch die einseitige Parteinahme auch der EU verursacht wurde.
  • Ukraine: Dialog und Selbstbestimmung

    Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht bleiben, ist heute eine in der Ukraine vieldiskutierte Frage und auch Gegenstand des uns tief berührenden gesellschaftlichen Konflikts. Die Antwort aber auf die Frage hat allein das ukrainische Volk in demokratisch legitimierter Form zu geben. Das ist keine Angelegenheit der Europäischen Union, keine Angelegenheit der Russischen Föderation, keine Angelegenheit der USA.
  • EU-China Investitionsabkommen: nicht nur Sache der Konzerne

    Helmut Scholz, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel ist ständiger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Beziehungen der EU zur Volksrepublik China: "Herr Präsident, Herr Kommissar! Die vorliegende Entschließung zum Verhandlungsmandat der Kommission über ein ...
  • Zusammenarbeit auf Augenhöhe

    Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel: "Meine Fraktion kann dem Bericht nicht zustimmen. Er bleibt weit hinter den Anforderungen und gemeinsamen Positionen zurück. Ihr selbst gewählter Initiativbericht hätte dem Europäischen Parlament die Möglichkeit geben können, über neue Realitäten und Verantwortung, gerade aus den transatlantischen Beziehungen heraus, nachzudenken ...
  • Transparenzpflicht für alle Wirtschaftssektoren

    Mit der Einführung einer Transparenzpflicht für Zahlungen an Regierungen insbesondere für die Rohstoff- und Holzindustrie wird die Europäische Union heute endlich einmal zum Vorreiter. Meine Fraktion begrüßt diesen historischen Schritt eindeutig, denn zur Korruption gehören immer zwei. Einer, der nimmt, und einer, der zahlt. Mit der neuen Regelung bringen wir nach jahrelangem Kampf endlich mehr Licht in die dunklen Geschäfte. Mit einer INTA-Stellungnahme wären wir gerne noch weitergegangen. Aber einige Fraktionen waren noch nicht soweit, wirklich ein globales Transparenzstandardwerk herzustellen.
  • Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten: Partnerschaft statt Erpressung!

    Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel: "Sie wissen, meine Fraktion sieht die Strategie der Kommission in den Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit einzelnen Regionen der AKP-Staaten von Anfang an kritisch. Wie Recht wir damit haben, zeigt auch das Abkommen, das Sie uns heute zur Ratifizierung vorgelegt haben ...
  • EU offen für US-Kommerz? - Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA

    Diesen Sommer sollen die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA beginnen. In dem 14 Seiten umfassenden Entwurf für ein Verhandlungsmandat frohlockt die EU-Kommission, eine umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels sei „die vielversprechendste Option für Europa, was Wachstum, Exporte, Beschäftigung und Löhne“ betreffe.
  • Bürgerinitiative - die starre Bürokratie muss beendet werden!

    Helmut Scholz, MdEP DIE LINKE, spricht im Plenum des Europäischen Parlaments während einer gemeinsamen Aussprache zur Europäische Bürgerinitiative, die es seit einem Jahr gibt: "Die aufgezeigten Mängel müssen kurzfristig behoben werden, auch wenn die festgeschriebene Überprüfung der Bürgerinitiative formal noch nicht ansteht ...
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Konferenz zur Zukunft Europas

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