Ukraine-Konflikt

Eine Bürgerin hat sich an Helmut Scholz zu einem Vorgang in der letzten Plenartagung gewandt. Konkret ging es um den Konflikt zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation. Wir dokumentieren die Antwort von Helmut Scholz.

Die Ausrufung des „Staates Kleinrussland“ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht von Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, reale Kräftekonstellationen zu erkennen und zu respektieren. „Im Minsker Abkommen gibt es eine Vereinbarung zu größerer Autonomie für die Ostukraine, jedoch keine auf Selbständigkeit oder gar einen eigenen Staat“, erklärte der Linkspolitiker zu dem am Dienstag von Separatistenführer Alexander Sachartschenko vollzogenen Schritt.

Helmut Scholz hat eine Reihe von Änderungsanträgen zum Berichtsentwurf des konservativen litauischen Abgeordneten Gabrielius Landsbergis "Stand der Beziehungen EU-Russland" vorgelegt. Wir dokumentieren die Änderungsanträge und den Landsbergis-Entwurf.

Vor dem Plenum des Europaparlaments hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz betont, dass eine dauerhafte Lösung des Ukraine-Konflikts nicht mit Waffengewalt, sondern nur mit einer radikal anderen Politik zu erreichen ist.

In der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen unverzüglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrität eintreten wollen, müssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen“, so der Parlamentarier.

Vor dem Plenum des Europaparlaments kritisierte Helmut Scholz den Kurs der EU gegenüber den osteuropäischen Staaten.

Die nach den Wahlen in der Ukraine zu bildende neue Regierung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie einen wirksamen Beitrag zur Aussöhnung in dem Land leistet. Das sagte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz nach der Abstimmung am Sonntag.

Am 16.09.2014 wurde vom Europäischen Parlament und dem Parlament der Ukraine das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die Linksfraktion hatte dagegen gestimmt. Der Radiosender "Stimme Russlands" befragte zu dem Vorgang Helmut Scholz.

Als fragwürdig und zutiefst undemokratisch hat der Europaabgeordnete und Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, Pläne bezeichnet, noch vor den für Ende Oktober diesen Jahres anberaumten Parlamentswahlen in der Ukraine das Assoziierungs- sowie das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der EU zu ratifizieren.

In einem Interview der Tageszeitung "neues deutschland" (24.05.2014) nahm Helmut Scholz zum Europa-Wahlkampf der LINKEN, zu TTIP und zum Ukraine-Konflikt Stellung. Wir dokumentieren die Online-Version des Gesprächs.