Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Sie sind hier:

Dossiers

Ukraine-Konflikt

  • EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf

    Die Herausforderungen, vor denen die moldauische Gesellschaft steht, sind gewaltig. Damit der Beitrittsprozess langfristig zu einem Erfolgsprojekt wird, ist es unverzichtbar, alle Bevölkerungsgruppen in die anstehenden Reformen einzubinden und ihre Teilhabe an den Entscheidungen zu ermöglichen.

  • Spirale von Entmündigung, Gewalt und Isolation beenden!

    Helmut Scholz prangerte im EU-Parlament die Lage in Belarus an: "Am heutigen Tag sind es genau 29 Jahre, ein Monat und 23 Tage, an denen Alexander Lukaschenko über die Menschen in Belarus herrscht. Offensichtlich hat das Regime nur noch ein Ziel: Zeit gewinnen. Einen auf Einschüchterung und Gewalt gebauten Status quo verlängern."

  • Nach dem Krieg – vor dem Ausverkauf?

    Der Wiederaufbau der Ukraine muss ein Projekt sein, das den Menschen in der Ukraine Hoffnung gibt. Die Zivilgesellschaft sollte deshalb mit am Tisch sitzen, wenn über den Wiederaufbau der Ukraine verhandelt wird - so fordert es auch das EU-Parlament in der heute angenommenen Entschließung.

  • Ukraine: Kriterien für Finanzhilfe einhalten!

    „Ein Ende des auf Befehl von Wladimir Putin begonnenen Krieges gegen die Ukraine mit seinen dramatischen Auswirkungen ist leider noch immer nicht in Sicht. Vor diesem Hintergrund ist es klar, dass sich die Fraktion der Linken im Europaparlament an die Seite der ukrainischen Bevölkerung stellt und sich nicht gegen die Bewilligung von weiteren 18 Milliarden Euro zur Unterstützung der Menschen wenden wird.“

  • "Nutznießer ist das Agro-Business"

    Die überregionale Tageszeitung "neues deutschland" sprach mit Helmut Scholz über die Folgen des EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Wir dokumentieren das Interview.

  • Profit shifting in Ukraine's iron ore exports

    Am 24. September 2018 hat Helmut Scholz gemeinsam mit Wissenschaftlern die Studie "Profit shifting in Ukraine's iron ore exports" vorgestellt. Darin wird dargelegt, wie Unternehmen die Ukraine mit Steuersparmodellen ausplündern - und die Rolle der EU dabei beleuchtet. Über die Untersuchung berichteten u.a. der "Spiegel" und die Tageszeitung "neues deutschland". Wir dokumentieren die Artikel sowie die Studie.

  • "Ukraine: Finanzhilfe erstmals mit sozialpolitischen Konditionen"

    Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) stimmte heute einem Gesetzentwurf der EU-Kommission zu, mit dem der Ukraine erneut und weitere Finanzhilfen in Milliardenhöhe aus dem EU-Haushalt gezahlt werden können. Dazu äußert sich Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

  • "Spiel mit dem Feuer"

    Die Ausrufung des „Staates Kleinrussland“ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht von Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, reale Kräftekonstellationen zu erkennen und zu respektieren. „Im Minsker Abkommen gibt es eine Vereinbarung zu größerer Autonomie für die Ostukraine, jedoch keine auf Selbständigkeit oder gar einen eigenen Staat“, erklärte der Linkspolitiker zu dem am Dienstag von Separatistenführer Alexander Sachartschenko vollzogenen Schritt.

  • Beziehungen EU-Russland: Wir brauchen Kooperation statt Eskalation

    Mehr Vertrauensbildung anstelle Selbstgerechtigkeit und Großmachtgehabe im Verhältnis zur Russischen Föderation hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz von der EU und ihren Mitgliedsstaaten eingefordert. „Wir brauchen ein deutliches Mehr an gemeinsamer Diskussion und vor allem Kooperation anstelle weiterer Eskalationsspiralen oder Ausgrenzung“, so der Parlamentarier am Dienstag vor dem Plenum.
Blättern:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Schnelluche

Debattenportal

Die Zukunft Positionen und Konzepte für eine andere EU

UN-Ziele

17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

Konferenz zur Zukunft Europas

Aktuelle Schlagworte:

Meine Delegationskolleg*innen:

Aus der Mediathek:

Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?

Buch von Helmut Scholz (Hrsg.):

Buchcover Handel(n) von links Alternativen zur Handelspolitik der Europäischen Union
Dossiers
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

Vor Ort:

LINKE Links: