"Wir brauchen politischen Weitblick und Mut"
Rede von Helmut Scholz ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft
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Reden
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Geld in Ernährungssicherheit statt in Rüstung!
Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament über Fragen der weltweiten Ernährungssicherheit debattiert. Eine Erklärung von Helmut Scholz. -
Die Würde des Menschen ist unantastbar – weltweit
Am Montagabend hat das Europäische Parlament über die weltweite Bekämpfung der Armut debattiert. Anlass war der 50. Internationale Tag für die Beseitigung der Armut, der auf Beschluss der UN-Generalversammlung von 1992 jährlich am 17. Oktober begangen wird. -
Option einer Vergesellschaftung der Energiekonzerne muss auf den Tisch!
Unter dem Titel „Halten Sie die Rechnungen niedrig“ hat das Europäische Parlament am Dienstag über soziale und wirtschaftliche Folgen des Krieges in der Ukraine und die Einführung einer Steuer auf Unternehmens-Übergewinne diskutiert. -
Keine Unterstützung für dreckiges Projekt in Ostafrika!
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kritisiert in der Plenar-Debatte über Menschenrechtsverletzungen in Uganda und Tansania gravierende Gefahren durch ein Pipeline-Projekt. -
Druck auf Rat wächst: Von der Leyen fordert Konvent für neue Verhandlungen über Europäische Verträge
Kommentar von Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, zur Forderung von Ursula von der Leyen, einen Konvent nach Art. 48 einzuberufen, um neue Verträge über die Europäische Union und ihre Arbeitsweise zwischen den Mitgliedstaaten zu schließen. -
Klare Mehrheit für Bericht „Zukunft der Handelsbeziehungen der EU zu Afrika“
Die EU-Handelspolitik muss der gemeinsamen Aufgabenstellung untergeordnet werden, die UNO-Nachhaltigkeitsziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das betonte Helmut Scholz, am späten Mittwochabend in der Plenarsitzung in Brüssel. Der Bericht des Abgeordneten zur „Zukunft der Handelsbeziehungen der EU zu Afrika“ wurde am Donnerstag mit überdeutlicher Mehrheit (463 Zustimmung, 43 Ablehnung, 81 Enthaltungen) angenommen. -
Keine Produkte aus Zwangsarbeit in unsere Läden!
Helmut Scholz zur Abstimmung des Europaparlaments über ein neues Instrument für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit. -
Ein wichtiger Schritt in Richtung gemeinschaftlicher Europawahlen
Erklärung von Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, zur heutigen Abstimmung des EP über die Reform der Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments. -
„Kühler Kopf und Entspannung im Verhältnis zu China“
Einen „kühlen Kopf und Entspannung im Verhältnis der EU und ihrer Mitgliedstaaten zur Volksrepublik China“ hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (THE LEFT) am Dienstagabend in der Plenardebatte zum Ergebnis des EU-China-Gipfels am vergangenen Freitag angemahnt. -
Keine Blutdiamanten in europäischen Schmuck!
Erklärung von Helmut Scholz zur Umsetzung des Zertifizierungssystems des Kimberley-Prozesses, mit dem der Handel von Rohdiamanten reguliert wird. -
Verfahren gegen Memorial unverzüglich einstellen - Freie Meinungsäußerung gewährleisten!
In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament das Verhältnis EU-Russische Föderation mehrmals diskutiert. Die sicherlich weitreichendste Aussprache für die gesellschaftliche Entwicklung in Russland ist die heutige Debatte zu Memorial International. -
EP-Mehrheit will Aufhebung des Patentschutzes auf Corona-Impfstoffe
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, zur Abstimmung des Parlaments am Mittwoch über die Forderung nach einer zeitweisen Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe und -Medikamente. -
Es ist höchste Zeit für den „Temporary Waiver“
Die Welthandelsorganisation WTO will in der kommenden Woche wieder Pflöcke einschlagen. An der Ministerkonferenz wird auch eine Delegation des Europäischen Parlaments teilnehmen, zu der auch Helmut Scholz gehört. In dieser Woche sprach der Abgeordnete zu Stand der Vorbereitungen. -
EU-China-Strategie: Frieden statt Eskalationsspirale
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zur VR China, sprach in der heutigen Debatte über "Eine neue EU-China-Strategie" im Straßburger Plenum. -
Handelspolitik: Würdige Löhne – auch in Bangladesch
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, forderte in der heutigen Plenardebatte zu Arbeitnehmerrechten in Bangladesch: „Beenden wir dieses verantwortungslose Handeln!“ -
Den Werkzeugkasten der europäischen Demokratie auffüllen!
Am Mittwoch hat das Europäische Parlament über Helmut Scholz' Initiativbericht “Bürger*innendialoge und die Teilhabe von Bürger*innen an Entscheidungsprozessen der EU” abgestimmt. -
Patentschutzfreigabe: Votum für die Menschlichkeit
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heute bekanntgegebene Entscheidung des Parlaments, sich für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona auszusprechen. -
Belarus: Grundrechte müssen uneingeschränkt geachtet werden
Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu Belarus des Europäischen Parlaments, rief in der EP-Plenardebatte zu Belarus dazu auf, die Politik der EU im aktuellen Konflikt zu überdenken. -
"Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele muss Maßstab für den Erfolg in unseren Gesellschaften sein"
In einem Webinar von Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Stiftung Gabriel Péri und der Partei der Europäischen Linkenging es um das das Spannungsfeld zwischen Panafrikanischer Initiative und Fallen des Neoliberalismus. Wir dokumentieren die Rede von Helmut Scholz in der Veranstaltung.
