Freitagabend, Berlin-Mitte, Wetter zum Schlendern aud Ausgehen. Trotzden hatten sich Zuhörerinnen und Zuhörer zum "Europäischen Salon" einfeunden, einmal monatlich organisiert von der Willi-Eichler-Akademie e.V. Dies mal stand Helmut Scholz den beiden Moderatoren Stefan Stader (willi-Eichler-Akademie) und Christoph Nitz (sitzungswoche) Rede und Antwort zum Thema Zukunfstkonferenz der Europäischen Union.
Das von der seit nunmehr einem Jahr amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angeregte und vom Europäischen Parlament unterstützte Vorhaben soll Veränderungen auf den Weg bringen, die nach Ansicht des LINKE-Politikers bis zu Vertragsänderungen führen könnten. Denn Tatsache ist, wie Helmut Scholz unterstrich, dass in Politik und Ökonomie noch immer zu selten wirklich europäischen gedacht und gehandelt wird. Die Corona-Pandemie hat das - leider - abermals gezeigt, ebenso wie die aktuelle Katastrophe auf Lesbos, die das Fehlen einer europäischen Flüchtlingspolitik abermals überdeutlich vor Augen führte. Aber selbst bei zentralen Zukunftsfragen wie Energieversorgung und Klimaschutz fehle ein einheitlicher europäischer Ansatz, kritisierte Helmut Scholz. So bemühe sich Deutschland zwar um einen Ausstieg aus fossilen Energien und einen Energiemix, auf europäischer Ebene sähe es damit aber anders aus. Über solche Themen müsste auch im Rahmen der Zukunftskonferenz, die sowohl über einen institutionellen wie einen zivilgesellschaftlichen Strang verfügen soll, gesprochen werden.
Aus den Kinderschuhen ist das Thema Zukunftskonferenz allerdings noch längst nicht heraus. So fehlen nach wie vor klare Strukturen und Vereinbarungen über die Prozesse und Entscheidungen der Konferenz. Dies liegt vor allem, dass der Rat der EU, also das Gremium der Regierungen, bei dem Thema "mauert". Weil man Veränderungen in Europa, die von den Bürger*innen gewünscht werden, fürchtet? Dabei ist klar: Die Debatte über die Zukunft Europa hat längst begonnen. Der Europäische Salon war nur ein Beispiel dafür.
Auf dem Foto: Stefan Stader, Helmut Scholz, Christoph Nitz (v.l.n.r.) Foto: Sattler
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
