Redebeitrag Helmut Scholz zur Debatte "Sicherung der Versorgung Europas mit Metallen der seltenen Erden" Plenum des Europäischen Parlaments, Strasbourg, 08. März 2011
Anrede,
Erst im vergangenen Herbst begrüßte das Europäische Parlament ausdrücklich, dass durch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der Erklärung des Gipfels von Madrid das souveräne Recht der Staaten, ihre natürlichen Ressourcen zu verwalten und deren Nutzung zu regeln, ausdrücklich anerkannt wurde. Dabei wurde auch ausdrücklich auf die Bedeutung von Nachhaltigkeitskriterien hingewiesen. Dieses Gipfeltreffen war zwar mit den Staaten Lateinamerikas, aber das gleiche Recht gilt natürlich auch für China.
Der Abbau der Seltenen Erden hat in China - wie vorher in den USA und anderswo - zu schweren Umweltschäden geführt. So kann es nicht weitergehen. Notwendig ist eine internationale Verständigung. China und andere potentielle Produzenten benötigen Know-how und Technologietransfer für umweltschonenden Bergbau und für erheblich mehr Sicherheit für die Bergarbeiter.
China hat zudem Interesse an Investitionen in hochtechnologische Produktion zur Verarbeitung der Seltenen Erden, denn es will nicht nur Rohstofflieferant sein. Die Kommission sollte sich deshalb als Vermittler nützlich machen. Eine moderne Rohstoffpolitik muss von Partnerschaft gekennzeichnet sein und auch gemeinsame Linien der Arbeit entwickeln. Fördern Sie gleichzeitig mit Hochdruck die Entwicklung von verbesserten Recycling- und Substitutionstechnologien mit klaren Zielvorgaben. Denn für die Zukunft wird noch mehr gelten: die Metalle aus diesen Erden sind selten. Zu selten, um sie einfach zu verbrauchen.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
