Zum Auftakt der Plenarwoche in Strasbourg informiert Helmut Scholz kurz über den bisherigen Verlauf.
Auftakt der Plenarwoche In der GEschäftsordnungs- und Tagesordnungsdebatte wurde seitens des EP u.a. der Tschernobyl-Katastrophe, der Opfer des Flugzeugabsturzes in Smolensk vor einem Jahr gedacht. Im Namen des EP sprach EP Präsident Buzek der Familie des gestern in Irland durch einen Bombenanschlag getöteten jungen Polizisten sein Beileid aus. MdEP, Baibre de Bruyn, GUE/NGL und für Sinn Fein im EP, verurteilte diesen Terrorakt als feigen Versuch, den Friedensprozess erneut zu stören und dankte dem EP für die eindeutige Positionierung. Ein Zurück zum Bürgerkrieg dürfe nicht zugelassen werden. (Der Mord wurde in ihrem Wahlkreis verübt... ). Heute noch Plenardebatte zu Bericht Leichtfried (SPÖ/ S&D) - "Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck" (dual use regulation - Package). Dazu werde ich im Parlament reden. Mit besten Grüßen Ihr Helmut Scholz
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
