Am Freitag ging die diesjährige Tagungsrunde der Genfer Abrüstungskonferenz zu Ende – abermals ohne greifbare Ergebnisse. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, sieht den fehlenden politischen Willen der Teilnehmer als Ursache des Stillstands in Genf:
"Seit über drei Jahrzehnten ist die Genfer Abrüstungskonferenz eines der zentralen internationalen Gremien zur Durchsetzung von Rüstungskontrolle und Abrüstung. Der atomare Nichtweiterverbreitungsvertrag, die Konventionen zu Bio- und Chemiewaffen oder der nukleare Teststoppvertrag gehen wesentlich auf dieses einzige multilaterale Forum zur Ausarbeitung von Abrüstungsabkommen zurück.
Der seit inzwischen 15 Jahren andauernde Stillstand in Genf ist jedoch nicht den Strukturen und dem komplizierten Verhandlungsprozedere geschuldet. Vielmehr fehlt insbesondere den Nuklearstaaten des indischen Subkontinents der Wille, tatsächlich Ergebnisse zu erreichen. Erklärungen, die nukleare Abrüstung weltweit durchzusetzen, sind nichts wert, wenn im konkreten Falle Rückzieher gemacht oder diese Fragen allein Russland und den USA überlassen werden.
Gerade die von Moskau und Washington betonte Absicht, die Atomwaffen zu reduzieren und letztlich zu beseitigen, sollte den Genfer Verhandlungen neuen Schub geben. Man kann UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in seiner Bewertung der Situation in Genf nur zustimmen: “Das Problem ist nicht das Auto, sondern der Fahrer.”
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
