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"In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"

23.11.2015

"Der deutsche Staatssekretär Matthias Machnig ärgerte sich öffentlich darüber, kurz vor Weihnachten nach Afrika, zur WTO MC 10, reisen zu müssen. Es stünde bereits fest, dass man dort lediglich eine Maus gebären wird. Schuld daran seien nicht die Europäer und die OECD, vielmehr bremsten wieder einmal die Inder und Brasilianer.

Ja wie oft wollen sie diesen wichtigen Partnern, und indirekt all den anderen Entwicklungs- und Schwellenländern denn immer wieder völlige Liberalisierung vorschlagen, bis sie begreifen, dass die Bevölkerungen dieser Länder das nicht wollen?

Wer nach Nairobi reist und nur die alten Konzepte des Freihandels im Gepäck hat, verschwendet wirklich wichtige Zeit. 60 Millionen Flüchtlinge auf der Welt machen deutlich, welche gravierende Wirkung die Fehler in der internationalen Handelspolitik seit Gründung der WTO haben. Sie dürfen und können doch z.B. Indien nicht vorwerfen, dass wenigstens dieses eine Land die Ernährung der eigenen Bevölkerung wichtiger findet als den Freihandel und die Spekulation mit Nahrung auf den globalisierten Märkten ablehnt.

Nein, Pascal Lamy ist durchaus beizupflichten wenn er fordert, die WTO müsse ihre Arbeit endlich in die Zielstellungen von Regierungen, der Zivilgesellschaft und internationaler Organisationen integrieren.

Mit der Doha-Runde sollte einst die Armut überwunden werden, die zur Rekrutierung der Terroristen von 09/11 geführt hat. Dass dieses Ziel zu schnell vergessen wurde, daran erinnern uns die aktuellen Geschehnisse.

In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger."


 

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