Im November vergangenen Jahren haben sich Abgeordnete des Europäischen Parlaments an Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk mit der Aufforderung gewandt, sich nachdrücklich für die Gewährleistung der Grundrechte in der EU einzusetzen. Hintergrund waren die Entwicklungen in Katalonien https://www.helmutscholz.eu/de/article/788.upholding-the-rule-of-law-in-the-european-union.html?sstr=Juncker.
Nun hat Jean-Claude Juncker auf das Schreiben geantwortet. Wir dokumentieren den Brief.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
