Das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN Helmut Scholz (MdEP) sieht in der Einigung über ein neues START-Abkommen einen wichtigen Schritt, um nicht nur den Abrüstungsprozess bei Kernwaffen voran zu bringen. Scholz erklärte zu am Freitag zu der Übereinkunft zwischen Russland und den USA:
Die Einigung der Präsidenten Russlands und der USA auf ein neues START-Abkommen kann dem weltweiten Abrüstungsprozess und der Beseitigung aller Kernwaffen einen deutlichen Impuls verleihen. Gerade vor Beginn der Tagung der UNO-Abrüstungskommission und der im Mai beginnenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags belegen die beiden nuklearen Großmächte damit die Bereitschaft und den Willen, ihre strategischen Arsenale zu reduzieren. Demonstriert wird zugleich die Möglichkeit, trotz vorhandener Differenzen in einzelnen Fragen durch Verhandlungen zu Ergebnissen bei der Rüstungsreduzierung zu gelangen.
Dem ersten Schritt müssen jedoch weitere folgen, zumal die Atomwaffenbestände beider Seiten um weniger als ein Drittel reduziert werden. Gefordert sind zudem auch die anderen Atomwaffenstaaten, ihre nuklearen Rüstungsbestände zu verringern und letztlich vollständig zu beseitigen. Die kommenden Abrüstungskonferenzen bieten nunmehr die Chance, den Abrüstungsprozess zu verstetigen und zivile Sicherheitsgarantien für allen Staaten zu schaffen.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
