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Armenien muss seinen eigenen spezifischen Entwicklungsweg definieren

04.07.2018

Für Armenien ist es in einer politisch aufgeheizten, geostrategisch zentralen Region der Welt überlebenswichtig, seinen eigenen spezifischen Entwicklungsweg zu definieren“, das bekräftigte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz in dieser Woche in Strasbourg. Das Europäische Parlament hatte sich mit dem Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Armenien befasst und diesem heute mit großer Mehrheit zugestimmt.

„Unabdingbar dabei muss sein, dass Armenien bei der Entwicklung seiner Beziehungen mit den mächtigen Partnern und Nachbarn nicht vor Entweder/Oder-Alternativen gestellt wird“, betonte der Abgeordnete. Diese seien zum Teil ohnehin keine Alternativen, da der Anteil des Handels mit Russland und der EU nur gering divergieren würde und sich die Produkte beider Seiten gegenseitig nur marginal ersetzen könnten. Ausdrücklich begrüßte Helmut Scholz in diesem Zusammenhang, dass die EU nach der Entscheidung Armeniens, sich dem Integrationsprojekt der Eurasischen Union zuzuwenden, mit dem vorliegenden Abkommen den Weg eines „sowohl als auch“ eingeschlagen hat.

„Bei allem Respekt für die Spezifik dieses armenischen Entwicklungsweges, muss aber auch klar sein, dass die Entwicklung von Beziehungen auf substanziellen Fortschritten bei der Lösung des seit Jahrzehnten ungelösten Berg-Karabach-Konfliktes basieren muss“, betonte der Linkspolitiker. „Hier ist Armenien, wie übrigens auch Aserbaidschan, angehalten, die bisherige absolute Kompromisslosigkeit hinter sich zu lassen. Es gilt aktiv und konkret in Richtung einer Reduzierung des Konfliktpotenzials zu agieren. Ich erwarte vertrauensbildende Maßnahmen wie direkte Gespräche auf hoher Ebene, Vorschläge zur Entflechtung und Abrüstung der Konfliktparteien sowie zur effektiven Überwachung des Waffenstillstandes. Ich erwarte ebenso, auf jegliche Aktivitäten zu verzichten, die eine finale Konfliktlösung konditionieren würden.“

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