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Helmut Scholz vor Ort

Zu Gast bei den Genossinnen und Genossen im Kreisverband Potsdam-Mittelmark

20.01.2019
Felix Thier
Helmut Scholz während seiner Rede.

Helmut Scholz war Anfang des Jahres zu Gast bei den LINKEN des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark in Wiesenburg. Dort befassten sich die Genossinnen und Genossen unter anderem mit der am 26. Mai 2019 anstehenden Kommunalwahl. Am gleichen Tag wird aber auch das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Daher war Helmut Scholz als Brandenburger EP-Mitglied der LINKEN in Wiesenburg gern gesehener Gast.

In seiner Rede forderte er, in der europäischen Politik endlich den Willen zu echten Gemeinschaftslösungen aufzubringen. Seit der Finanzkrise 2007/2008 nahm die so genannte Regierungszusammenarbeit überhand, so Scholz. Da würden sich zwei, drei Staaten zu einer Lösung verabreden, was aber meist vor allem den einzelnen Mitgliedsstaaten zur Wahrung nationaler Machtbelange und der der großen Unternehmen diene. Immer öfter stünden sie darum im Gegensatz zum Europäischen Gedanken und der Wille und die Fähigkeit zu gemeinschaftlicher und solidarischer Umsetzung der Europäischen Idee würde so untergraben.

Die Partei DIE LINKE wird ihre Vorschläge für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa auf ihrem Bundesparteitag in Bonn am 22. und 23. Februar 2019 formulieren.

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