Cancellation of vote on the TTIP report - a statement to The Parliament Magazine
Gegenüber dem The Parliament Magazine des EU-Parlaments hat sich Helmut Scholz zur Absage der Debatte über TTIP geäußert.
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TTIP
Transatlantic Trade and Investment Partnership (deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft)
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Sorge vor den Auswirkungen von TTIP - ein Brief an besorgte Leserinnen und Leser
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Tagen an Helmut Scholz gewandt und ihre Ablehnung von TTIP zum Ausdruck gebracht. Helmut Scholz antwortet. -
Debatte und Abstimmung im Europäischen Parlament zum TTIP-Bericht - Beginn der Sitzung um 8.00 Uhr
Die Debatte wird live über die Internetseite des Parlaments übertragen (http://www.europarl.europa.eu/portal/de). -
Dokumentiert: Die deutschsprachige Version der Anträge Bernd Lange und David Martin zu ISDS
Am 10. Juni 2015 findet im Plenum des Europäischen Parlaments die Abstimmung über den sogegenannten Lange-Bericht zu TTIP statt. Anbei dokumentieren wir die deutschsprachige Version der Anträge Bernd Lange und David Martin zu ISDS. -
Änderungsanträge der GUE/NGL-Fraktion zum Plenarbeschluss über den TTIP-Bericht
Am 10. Juni 2015 findet im Plenum des Europäischen Parlaments die Abstimmung über den sogegenannten Lange-Bericht zu TTIP statt. Wir dokumentieren die Änderungsanträge der GUE/NGL-Fraktion zum Plenarbeschluss über den TTIP-Bericht. -
Der fraktionsübergreifende ISDS-Antrag
Am 10. Juni 2015 findet im Plenum des Europäischen Parlaments die Abstimmung über den sogegenannten Lange-Bericht zu TTIP statt. Wir dokumentieren den ISDS-Antrag. -
EU-Kommission gibt Dokumente zur Regulatorischen Zusammenarbeit frei
Die Regulatorische Zusammenarbeit ist eine der zentralen Säulen des gesamten TTIP-Verhandlungspakets - und einer der umstrittensten Aspekte. Geht es doch praktisch um die Aushebelung demokratischer Gesetzgebungsverfahren. Die Regulatorische Kooperation steht als wichtiges Thema auf der Tagesordnung der kommenden 10. Verhandlungsrunde. Die EU-Kommission hat nun ihre Dokumente für diese Runde zugänglch gemacht. -
Wer hat wie abgestimmt?
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag den sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zum Freihandelsabkommen EU-USA zusammenfasst, angenommen. Wir dokumentieren die Abstimmungsergebnisse. -
Kompromissanträge zum Lange-Bericht
Am 28. Mai 2015 hat der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments den sogenennten Lange-Bericht zum Stand der TTIP-Verhandlungen angenommen. Anbei finden Sie eine Auflistung der eingereichten Änderungsanträge zu diesem Dokument. -
Demokratische Mitbestimmung überstimmt
Als Affront gegen die Demokratie in Europa hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, das Votum des Internationalen Handelsausschusses für den TTIP-Bericht bewertet. "Die Bedenken breiter Bevölkerungskreise und insbesondere deren Zweifel und Ablehnung von ISDS wurden von der Ausschussmehrheit aus EVP, S&D, ECR und ALDE ignoriert", so der Abgeordnete nach der Abstimmung am Donnerstag. -
TTIP compromise ignores public concerns
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag den sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zum Freihandelsabkommen EU-USA zusammenfasst, angenommen. Wir dokumentieren die Presseerklärung der Linksfraktion. -
Obama und das TPA-Gesetz
Im jüngsten TTIP-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Washington geht das Mitteilungsblatt auf das sogenannte TPA-Gesetz (Trade Promotion Authority) zur Beschleunigung der Verhandlungen und des Abschlusses von Freihandelsabkommen ein. Wir dokumentieren den Newsletter. -
Helmut Scholz zum TPA-Kompromiss im US-Senat: Eingeknickt
Mit einem Kompromiss hat der US-Senat am Donnerstag den Weg frei gemacht für die Debatte über ein Gesetz, das den Abschluss von Freihandelsverträgen beschleunigen soll. „Angesichts des immensen Drucks, den sowohl Wirtschaftskreise als auch der US-Präsident selbst ausgeübt haben, sind die Senatoren der Demokraten eingeknickt“, so Helmut Scholz. -
US-Senat tritt auf die Bremse
„Die Rückweisung eines beschleunigten Verhandlungsmandats für Freihandelsabkommen ist ein deutliches Zeichen, dass selbst in den USA neoliberal ausgerichtete internationale Handelsverträge keinesfalls als unumstrittene wirtschaftliche Heilsbringer gelten.“ So kommentierte der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die Ablehnung des sogenannten TPA-Gesetzes am Dienstag (Ortszeit) im US-Senat. TPA würde es ermöglichen, Freihandelsabkommen wie TTIP am Kongress vorbei auszuhandeln und dem Parlament nur zu einer einfachen Abstimmung vorzulegen. -
"Nicht die Antwort, die ich erwartet habe"
Im "Parlamentsfernsehen" nahmen Mitglieder des Handelsauschusses des Europaparlaments zu den ISDS-Vorschlägen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Stellung. Zu den Befragten gehörte auch Helmut Scholz. -
Unter der Lupe: Die ISDS-Vorschläge der Europäischen Kommission
Gus Van Harten ist Professor an der Osgoode Hall Law School, York University, Canada. Der ausgewiesene ISDS-Experte und -Kritiker hat jetzt die Studie "A parade of reforms: the European Commission’s latest proposal for ISDS" vorgelegt, die wir hier dokumentieren. -
Europaparlament: Intensive Beratungen über Lange-Bericht zu TTIP
Gegenwärtig findet die 9. TTIP-Verhandlungsrunde in den USA statt. Parallel dazu laufen im Europäischen Parlament die Beratungen zum sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zu TTIP und den Gesprächen wiedergeben soll und über den Ende Mai im Plenum abgestimmt werden soll. Aufgrund dieser kurzen Frist hat sich Helmut Scholz für eine Verschiebung des Votums ausgesprochen. Wir dokumentieren eine Übersicht der Linksfraktion GUE/NGL, die die bisherigen Ergebnisse der dieser Entscheidungsfindung in den Ausschüssen zusammenfasst. -
100 Anträge gegen TTIP!
Am 18. April werden Tausende Menschen in zahlreichen Städten Europas bei Demonstrationen, Manifestationen, bei Menschenketten, Hearings und verschiedenen Veranstaltungen gegen TTIP protestieren. Nur zwei Tage später beginnt in New York die 9. Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen EU-USA. Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat immer wieder vor den Folgen eines solchen Abkommens gewarnt. Die Änderungsanträge, die der Handelsexperte der GUE/NGL, Helmut Scholz, zum zentralen Bericht des Parlaments zu TTIP, dem sogenannten Lange-Bericht, eingebracht hat, umfassen fast 100 Punkte! -
TTIP und die Folgen
Von der spanischen Zeitung "Diario Público" wurde Helmut Scholz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP und zu dessen möglischen Folgen befragt. Wir dokumentieren den stark kommentierten Pressebeitrag. -
Anhörung: TTIP - Was haben die Europäer davon?
Am Mittwoch, den 18. März 2015, um 16.15 wird der Ausschuss für Internationalen Handel des Europaparlaments ein Hearing zum Thema TTIP durchführen. Dabei soll es insbesondere um die Frage gehen, ob und wie Bürgerinnen und Bürger als Beschäftigte, Verbraucher und Unternehmer von dem Freihandelsabkommen profitieren können.
