LINKS wirkt

Am 11. August hatte die Bürgerinitiative "Lebensraum Vorpommern" Politiker*innen und Medien nach Usedom eingeladen, um über das bei Swinemünde geplante Projekt eines Tiefwasser-Containerhafens zu informieren. Bei der Radtour zum vorgesehenen Standort dabei waren unter anderem die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Hannah Neumann (Grüne).

Am 6. August jährt sich der US-amerikanische Atombombenabwurf auf das japanische Hiroshima, drei Tage später jener auf Nagasaki. Und auch 76 Jahre nach diesem tausendfachen und durch die Verstrahlung jahrzehntelangen Mord an unschuldigen Zivilisten ist zu konstatieren: Die Welt ist nicht sicherer geworden; und noch immer ist die Zahl von Atomwaffen so groß, dass damit die gesamte Menschheit vernichtet werden könnte.

Seit über einem Jahrzehnt gehört sie zum „Werkzeugkasten“ der partizipativen Demokratie in der Europäischen Union: die Europäische Bürgerinitiative. Das alles in der aktuellen "Info Europa" zur Europäischen Bürgerinitiative. 16 Seiten für mehr Demokratie in der EU.

Auf der Europaplattform http://die-zukunft.eu sowie in der Tageszeitung nd.DerTag sind Berichte über die erste Plenartagung der EU-Zukunftskonferenz erschienen. Wir dokumentieren den Text.

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heute bekanntgegebene Entscheidung des Parlaments, sich für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona auszusprechen.

Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu Belarus des Europäischen Parlaments, rief in der EP-Plenardebatte zu Belarus dazu auf, die Politik der EU im aktuellen Konflikt zu überdenken.

Die Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel, Buenos Aires und Hanoi haben gemeinsam am 2. Juni dieses Webinar organisiert. Helmut Scholz hat an der Online-Veranstaltung teilgenommen, die wir im Video dokumentieren.

Am Sonnabend ist es soweit: Deutschlands größter Handelspartner innerhalb der EU wird zum großen Handelspartner außerhalb der EU. Am Dienstag hat das Europäische Parlament das Abkommen über Handel und Kooperation zwischen EU und Vereinigtem Königreich bestätigt, ab 1. Mai ist es in Kraft. Helmut Scholz kommentiert.

Am Mittwoch hat das Europäische Parlament die Vorgaben für ein europäisches Lieferkettengesetz beschlossen. „Damit haben wir mit einer sehr breiten Unterstützung im Parlament einen weiteren wichtigen Baustein für fairen und nachhaltigen Internationalen Handel gesetzt“, erklärt Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament. „Alle Unternehmen, die in der EU operieren und mehr als 250 Beschäftigte haben oder börsennotiert sind, sollen verpflichtet werden, die Einhaltung von Menschenrechten, Umweltschutz, würdigen Arbeitsbedingungen entlang ihrer Lieferketten zu gewährleisten.

Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen haben vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag die Freigabe der Lizenzen für die Covid-19-Impfstoffe gefordert. Wir dokumentieren das Schreiben.

In der Berliner Tageszeitung "Der Tagesspiegel", im belgischen "LE SOIR" und im "EU Observer" erschien in dieser Woche ein Gastbeitrag von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, darunter Helmut Scholz. In dem Beitrag wird für den Auftakt der EU-Zukunftskonferenz am diesjährigen Europatag, dem 9. Mai 2021, geworben.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, ein besonderes Jahr geht zu Ende. 2020 war geprägt durch eine Pandemie, die weltweit Tausende Menschenleben kostete und die unser Miteinander noch auf Jahre prägen wird. Corona hat uns abermals vor Augen geführt, dass in Politik und Ökonomie noch immer zu selten wirklich europäischen gedacht und gehandelt wird ...

Die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (SDG) bis 2030 müsse zum Maßstab für den Erfolg der europäischen und internationalen Handelspolitik werden. Das fordert der Europaabgeordnete und handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, in seiner Stellungnahme zur Überprüfung der Handelspolitik der EU (Trade Policy Review 2020).

In einer Erklärung haben Mitglieder des Europäischen Parlaments die Europäische Kommission aufgefordert, den Export von Pestiziden, die in der EU aufgrund ihrer schädlichen Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt verboten sind, zu verbieten. Zusätzlich fordern sie den Stopp der Einfuhr von Lebensmitteln, die außerhalb der EU unter Verwendung dieser gefährlichen Chemikalien hergestellt wurden.

Die zweite Veranstaltung unserer Reihe „Linke Positionen zur EU-Zukunftskonferenz“ am 27.10.20 haben das Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Europaabgeordnete Helmut Scholz dem Themenkomplex Klimakrise und Green & Social New Deal gewidmet.

Dreistufige digitale Tagung (1. bis 16. Oktober 2020): ChinAmerika – und die EU? Konturen und Gestaltung einer neuen Weltordnung

Freitagabend, Berlin-Mitte, Wetter zum Schlendern aud Ausgehen. Trotzden hatten sich Zuhörerinnen und Zuhörer zum "Europäischen Salon" einfeunden, einmal monatlich organisiert von der Willi-Eichler-Akademie e.V. Dies mal stand Helmut Scholz den beiden Moderatoren Stefan Stader (willi-Eichler-Akademie) und Christoph Nitz (sitzungswoche) Rede und Antwort zum Thema Zukunfstkonferenz der Europäischen Union ...

Vor einem Jahr hat die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft der EU vorgelegt. Obwohl sich das Europäische Parlament bereits zu Jahresbeginn umfassend für eine Zukunftskonferenz unter Beteiligung von EU-Institutionen und Bürger*innen ausgesprochen hat, ist in den vergangenen Monaten viel zu wenig praktisch unternommen worden.