EU-Zukunftskonferenz: Chance verspielt?
Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘ vorgestellt. Helmut Scholz kritisiert das Papier.
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Europas Zukunft
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Konferenz über die Zukunft Europas: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger entscheidend
Das Europäische Parlament führte heute eine erste Debatte zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die geplante Konferenz. -
„Europarechtlich betreten wir Neuland“
Helmut Scholz im Gespräch mit der Europaplattform die-zukunft.eu zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken -
"Die richtigen Prioritäten setzen. Jetzt."
Helmut Scholz kommentiert die Zustimmung des Europäischen Rats zum Vorschlag der Europäischen Kommission, eine zweijährige „Konferenz über die Zukunft Europas“ einzuberufen, als folgerichtige Schlussfolgerung auf entsprechende Schritte des Europäischen Parlaments. -
Time for a grown-up debate about the future of economic growth
Das Europäische Umweltbüro (EEB) hatte u.a. Helmut Scholz zu einer Debatte über ökonomische Wachstumspolitik und - vor dem Hintergrund der globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel - über Alternativen dazu eingeladen. -
Our 10 key demands for new EU top-job holders
GUE/NGL presents the 10 priorities that the new presidents of the European Commission and the European Parliament should commit to during their mandates. -
Den Wählerauftrag ernst nehmen!
Eines ist bei den Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai offensichtlich geworden: Das Interesse an EU-Politik ist nicht nur gewachsen, sondern hat sich auch in einer gestiegene Wahlbeteiligung widergespiegelt. - Ein Beitrag für die Zeitung "Wellenbrecher" von Helmut Scholz. -
Warum wählen?
Deine Fraktion hat eine intensive Arbeit geleistet. Lohnt sich das starke Engagement oder sollten die Kräfte nicht besser auf Themen vor Ort gelenkt werden? Die Fragestellung verkennt die Komplexität und Vielschichtigkeit von Politikentwicklung und Entscheidung in der EU - denn Arbeit im Europäischen Parlament (EP) und vor Ort sind kein Widerspruch oder jeweils auszuwählende Schwerpunkte, sondern bedingen einander ... -
EU contra Kommune?
Helmut, Du bist Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2009, stellst Dich erneut zur Wiederwahl, wurdest gleich im ersten Wahlgang mit 58,2 % der Vertreter*innenstimmen gewählt und bist somit erneut aussichtsreicher Kandidat aus dem Land Brandenburg für das „so ferne Parlament“ ... -
Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?
Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ... -
Manifest für Nachhaltigkeit in Europa
Helmut Scholz begrüßt das heute öffentlich gemachte ‚Manifest für Nachhaltigkeit in Europa‘ als wichtigen Prüfstein: Zahlreiche Organisationen aus der Zivilgesellschaft haben den heutigen Tag zum globalen Aktionstag zur Beendigung von Armut, zur Verringerung von Ungleichheiten und zum Kampf gegen den Klimawandel erklärt. -
"Die EU hat ein Glaubwürdigkeitsproblem"
Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über ein Gespräch mit den drei Europaabgeordneten aus Brandenburg in der Potsdamer Staatskanzlei. Wir dokumentieren den Beitrag. -
Herausforderung Europa
Die deutsche und europäische Linke muss sich dem Anspruch stellen, aktiv gestaltend für eine Änderung der derzeitigen Europapolitiken einzugreifen - Ein Artikel von Helmut Scholz. -
Helmut Scholz: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen gewährleisten
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz sieht Weiterentwicklung der Europäischen Parteien als Notwendigkeit, um Bürgerinteressen in der Politik umzusetzen. -
Rede zu den Europäischen Politischen Parteien
Fast schon wie ein Ritual haben wir auch heute früh hier in diesem Saal bei der Debatte über die Ergebnisse der letzten Ratstagung wieder über das Versagen der Politik diskutiert. Im Kern geht es bei diesem Versagen immer um dieselbe Problematik: Rat und Kommission haben völlig aus dem Blick verloren, dass Politik für Menschen, entlang ihrer Interessen und Erwartungen zu machen ist. -
Eine Politik des ”Weiter so“ darf es in Europa nicht geben
von Helmut Scholz, MEP (DIE LINKE)Von Jacques Delors, dem früheren Präsidenten der Europäischen Kommission, ist das Bonmot überliefert, die EU sei ein UFO – ein unbekanntes Flugobjekt mit unbekanntem Ziel. Tatsächlich hat sich die EU seit Delors Abschied im Jahr 1994 dramatisch verändert. Aber nicht in die Richtung, die der französische Sozialist - der sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und des politischen Umfelds mit Vorschlägen für eine europäische Wirtschaftsregierung und eine europäische Sozialunion einen Namen machte - gern gesehen hätte. Vielmehr hat sich in den vergangenen Jahren der von den Regierungen auch über die europäische Schiene gefahrene neoliberale Kurs, wenn auch mit verschiedenen Ausprägungen, auf dem ganzen Kontinent durchgesetzt. zuerst veröffentlicht auf EU reporter. -
Wir alle sind die EL
Vor dem Kongress der Partei der Europäischen Linken in Prag. Interview mit Helmut Scholz, Vorstandsmitglied der EL und der Partei DIE LINKE
