Im Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Die Europäische Union (EU) befindet sich aktuell nicht nur im Streit über die Aufnahme von Geflüchteten. Auch über das Konstrukt, über die Finanzierung und künftige Befugnisse ist man sich uneins. In vielen Mitgliedsländern sind die Regierungen nach rechts gerückt, bekommen nationale Interessen wieder mehr Gewicht. Dabei scheinen verschiedene Protagonisten – bei aller berechtigter Kritik – die Erfolge der EU aus den Augen zu verlieren. Und, zu verlieren haben wir einiges: bis zum Zerfall Jugoslawiens viele Jahre Frieden in Europa, bis zur Finanzkrise 2008 in vielen Ländern eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Neuerdings belasten aber auch Strafzölle den Handel zwischen den USA und der EU. Helmut Scholz meint, die EU dürfe sich nicht vor Trumps Karren spannen lassen, spricht sich für den Schutz vor Dumping-Einfuhren in die EU aus und kritisiert den IWF für seine Kredit-Politik.
Helmut Scholz ist seit 2009 für DIE LINKE im Europaparlament und u.a. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel sowie Mitglied der Delegation des EP für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
