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Aus dem Plenum: "Konferenz zur Zukunft Europas"

Debatte am Mittwochabend, 17. Juni 2020, ab ca. 19:00 Uhr - finale Abstimmung am Donnerstagmorgen, 18. Juni 2020

18.06.2020
Helmut Scholz
Many flags of the Europe Union standing in a row

„Die Entschließung fordert den Europäischen Rat auf, endlich zusammen mit Europäischem Parlament und der Kommission die Arbeit an einer gemeinsamen Position abzuschließen, um die Konferenz im Herbst 2020 zu beginnen. Das Parlament hatte bereits im Januar eine Entschließung zu diesem Thema angenommen, aber der Rat strauchelte noch im Februar über das Thema - bevor die COVID-Krise seine Arbeit auf Eis legte.

DIE LINKE sieht in dieser mehrjährigen Konferenz eine Chance, gemeinsam mit den Menschen aller 27 Mitgliedstaaten demokratisch und transparent das soziale und friedliche Europa mitzugestalten. Ob Klimawandel, Migration, soziale Gerechtigkeit ... Die Menschen selbst sollen die ihnen am Herzen liegenden Themen einbringen. Ziel der Konferenz ist, die bisherige Entwicklung des Integrationsprozesses der EU zu reflektieren und Gesetzesvorschläge und Vertragsänderungen in einem Follow-up-Prozess einzubringen.“

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