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Schlagwort: Zukunft der EU

  • Besuchergruppe aus Brandenburg zu Gast bei Helmut Scholz in Brüssel

    In der Regel zweimal jährlich begrüßt Helmut Scholz Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis, welcher die Bundesländer Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern umfasst. Das hat den Hintergrund, dass jedes Parlamentsmitglied pro Kalenderjahr nur bis zu 110 Personen auf Kosten des Europäischen Parlaments (EP) nach Brüssel bzw ...
  • "europa: meinewahl"

    Das Städtische Gymnasium Europaschule Karl-Liebknecht in Frankfurt (Oder) war Anfang März Anlaufstelle für Helmut Scholz. Unter der Veranstaltungsreihe „europa: meinewahl“ fand für die 10. Klassen ein Projekttag statt und als kompetenten Gesprächspartner hatte man sich als Europaabgeordneten Helmut Scholz gewünscht ...
  • Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?

    Deutschland sucht seine Rolle in Europa. „Zu groß für Europa, zu klein für die Welt.“, beschrieb Henry Kissinger einmal das deutsche Dilemma und mahnte, die Bundesrepublik müsse das richtige Maß finden. Lange Zeit galt Deutschland als ein „Motor der Integration“. Und heute? Wo bleibt die deutsche Antwort auf die Vorschläge Macrons? Europa wartet ...
  • Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?

    „Die Sitzverteilung war und ist seit langem ein Thema mit hohem Konfliktpotential, im Europaparlament genauso wie im Rat der Mitgliedstaaten. Nicht ohne Grund, denn diese wichtige Grundsatzfrage ist auf das engste mit innenpolitischen Entwicklungen in den Nationalstaaten verknüpft. Das war und ist auch in der EP-Linksfraktion GUE/NGL nicht anders, genauso wie in allen sieben anderen EP-Fraktionen ...
  • Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?

    EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und im EP-Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO): „Der Beschluss ist pragmatisch und politisch sinnvoll ...
  • Wahlrechtsreform: Helmut Scholz spricht im Plenum

    Das Parlament muss die Verteilung der Sitze unter den Mitgliedstaaten für die nächste Legislaturperiode vornehmen und entsprechend dem EU-Rat vorschlagen. Dort schmort jedoch seit bereits zwei Jahren der Parlamentsvorschlag für die Wahlrechtsreform. Die notwendige transparente Debatte zur Stärkung der demokratischen Untersetzung europäischer Politik findet kaum statt ...
  • Nach dem Brexit: Britische Parlamentssitze einsparen, aufteilen oder was?

    Wie weiter im Europäischen Parlament (EP) nach dem Ausscheiden der britischen Abgeordneten im Zuge des Brexits? Die 73 Sitze der britischen Parlamentarier einsparen, auf die anderen Mitgliedsstaaten für mehr Gleichgewicht untereinander aufteilen? So oder so kann man sich vorstellen, dass das Thema sehr kompliziert und konfliktträchtig ist – in allen Fraktionen des EP und das länderübergreifend ...
  • Zum 75. Jahrestag: Reclaim the Manifesto of Ventotene

    Am heutigen Montag luden zahlreiche Abgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur Vorstellung des neuen E-Book "Reclaim the Manifesto of Ventotene". Der zunehmende Einfluss sozialreaktionärer Kräfte, die offen auf Missgunst, Zwietracht und Hass setzen und eine weltoffene Zukunft Europas in Frage stellen, erfordert Widerstand ...
  • Auf der Agenda für 2018

    Da auch in diesem Jahr der Pressesprecher der Landesregierung Brandenburg wieder zu Beginn des Jahres die Brandenburger Europaabgeordneten zum Gespräch mit der Landespresse in die Staatskanzlei einlud, kann man wohl mittlerweile von einer Tradition sprechen. So folgte Helmut Scholz am 12. Januar der Einladung nach Potsdam und berichtete zusammen mit seinen Parlamentskollegen Susanne Melior (SPD), Ska Keller (Grüne) und Dr ...
  • Mit SchülerInnen im Gespräch

    Relativ regelmäßig ist Helmut Scholz in Schulen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu Gast, um in den dortigen Klassen über Europa zu sprechen. Dieses Mal wurde er zu einem Projekttag „Regionale & globale Aspekte einer europäischen Entwicklungspolitik“ nach Erkner in die dortige MORUS-Schule eingeladen ...
  • Europäische Solidarität - Welchen Weg geht die EU?

    Seit 2012 organisieren die Brandenburgischen EDIC (EUROPE DIRECT Information Center) eigene Bürgerforen im Land Brandenburg. Am 1. Dezember 2017 fand diese Veranstaltungsreihe „Europa kontrovers“ nach 2014 bereits ein zweites Mal an der Europa-Universität Viadrina (EUV) in Frankfurt (Oder) statt. Der Einladung zum Bürgerforum folgten an diesem Abend ca ...
  • Fragen an einen Europaabgeordneten

    Am 12. September 2017 besuchte Helmut Scholz die Regionale Schule „Adolph Diesterweg“ in Stralsund, eine von 27 Europaschulen in Mecklenburg-Vorpommern, dessen schulisches Profil europaorientiert ausgerichtet ist. Mit ca. 40 interessierten SchülerInnen der Klassenstufe 10 diskutierte Helmut Scholz über die Europäische Union ...
  • Wahlkampf trotz Regen!

    Die ursprünglich geplante Fahrradtour durch Stralsund am 08. September 2017 musste auf Grund von Wind und Regen abgesagt werden, was Helmut Scholz aber nicht davon abhielt, sich gemeinsam mit Kerstin Kassner (MdB und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 15 in Mecklenburg-Vorpommern) auf dem Neuen Markt in die Diskussion mit BürgerInnen zu begeben ...
  • Solidarität mit Griechenland

    Am 09. September 2017 lud DIE LINKE. im Europaparlament zur Veranstaltung „Solidarity against Austerity!“ – Solidarität mit Griechenland in Berlin. Im Rahmen dreier Themenblöcke, untermalt von Musik und Kabarett, wurde über die aktuelle Lage in Griechenland diskutiert. Unter anderem sprachen Giorgos ...
  • Europa. Für die Menschen, nicht für die Konzerne!

    Ein Europa für die Menschen und nicht für die Konzerne: Unter dieser Überschrift diskutierten am 25. August in Zeuthen Helmut Scholz, Europaabgeordneter und der im dortigen Wahlkreis für die LINKEN antretende Bundestagskandidat Carsten Preuß mit den Gästen. Helmut Scholz erläuterte die enge Verknüpfung der europäischen und bundesdeutschen Entwicklung ...
  • Frieden in (Ost-)Europa? Zustand, Gefahren, Auswege.

    Heute lud der Stadtverband Bernau bei Berlin der Partei DIE LINKE die Bundestagskandidatin Kerstin Kühn und Helmut Scholz zur Diskussion mit oben genanntem Titel. Vor Beginn gedachten die Anwesenden in einer Schweigeminute der Opfer des Anschlages in der spanischen Stadt Barcelona. Kerstin Kühn eröffnete dann das Gespräch, indem sie an Helmut Scholz die Frage stellte, wie denn nun die aktuelle Situation in der Ukraine einzuschätzen sei ...
  • Europa lokal - Helmut Scholz im BürgerInnengespräch

    Die Ortsverbände der LINKEN in Woltersdorf, Rüdersdorf und Schöneiche hatten Helmut Scholz eingeladen, um mit ihm über Europapolitik zu diskutieren und um von ihm einen aktuellen Stand über die Themen auf der politischen Agenda zu erhalten. Praktisch tagesaktuell konnte dann zum Einstieg gleich mit dem Brexit begonnen werden ...
  • Fest der Linken

    Juni 2007 - DIE LINKE gründet sich als Partei nach der Fusion der PDS und WASG in Berlin. Seitdem wird jedes Jahr im Juni das Fest der Linken begangen, seit den letzten Jahren auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, zwischen der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN, dem Karl-Liebknecht-Haus, und der Volksbühne ...
  • Bundesparteitag in Hannover

    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, dieser Bundestagswahlkampf ist der europäischste, den wir bisher bestritten haben. Auf den Straßen, auf den Plätzen werden wir mit unseren Argumenten für ein europäisches, soziales, friedliches, emanzipatorisches, solidarisches Europa werben, und müssen überzeugend diese, unsere alternativen Ideen an den Mann und an die Frau bringen ...
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