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Schlagwort: Zukunft der EU

  • Armes Europa? Diskussion auf dem Fest der Linken

    Beim diesjährigen Fest der Linken am 23. Juni war der Brandenburger LINKEN-Europaabgeordnete, Helmut Scholz, im Gespräch mit seiner Fraktionskollegin Cornelia Ernst (MdEP) und Andreas Bartels (Nationale Armutskonferenz Deutschlands). Armut sei vielmehr ein europäisches Problem als ein deutsches und wird sogar noch befördert durch Deutschland, so die einhellige Meinung auf dem Podium ...
  • Die EU-Handelspolitik nicht ohne demokratische Einmischung der Gesellschaften

    Auf einmal bestimmen drohende oder bereits verhängte Strafzölle, Bittbesuche von Staats- und Regierungschefs in Washington, Szenarien von Handelskriegen und erhitzte Debatten um Protektionismus versus Freihandel die Schlagzeilen. Erneut sind die EU-Handelspolitik und ihre Verknüpfung mit unserem Alltag berechtigterweise im Fokus der Öffentlichkeit ...
  • "Europa tut gut?!"

    Mit dieser Frage-Aussage lud die Gesellschaft für Arbeit und Soziales (GEFAS) e. V. nach Fürstenwalde ein und bat Helmut Scholz zum Gespräch. Kulturell ansprechend begann der Termin mit der Europahymne, vorgetragen auf Geige und Gitarre. Nach einführenden Worten durch Herrn Unger als Vertreter der GEFAS wurde an den Europaabgeordneten die unvollständige Aussage gerichtet, „Warum wir die EU brauchen“ – mit der Bitte um Vervollständigung ...
  • Der Brexit und seine Auswirkungen

    Im März 2017 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) die offizielle Austrittserklärung – hinlänglich als Brexit bezeichnet - aus der Europäischen Union (EU) bei der Europäischen Kommission in Brüssel hinterlegt und damit, entsprechend der Europäischen Verträge, den Austrittszeitpunkt auf Ende März 2019 festgelegt ...
  • Besuchergruppe aus Brandenburg zu Gast bei Helmut Scholz in Brüssel

    In der Regel zweimal jährlich begrüßt Helmut Scholz Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis, welcher die Bundesländer Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern umfasst. Das hat den Hintergrund, dass jedes Parlamentsmitglied pro Kalenderjahr nur bis zu 110 Personen auf Kosten des Europäischen Parlaments (EP) nach Brüssel bzw ...
  • "europa: meinewahl"

    Das Städtische Gymnasium Europaschule Karl-Liebknecht in Frankfurt (Oder) war Anfang März Anlaufstelle für Helmut Scholz. Unter der Veranstaltungsreihe „europa: meinewahl“ fand für die 10. Klassen ein Projekttag statt und als kompetenten Gesprächspartner hatte man sich als Europaabgeordneten Helmut Scholz gewünscht ...
  • Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?

    Deutschland sucht seine Rolle in Europa. „Zu groß für Europa, zu klein für die Welt.“, beschrieb Henry Kissinger einmal das deutsche Dilemma und mahnte, die Bundesrepublik müsse das richtige Maß finden. Lange Zeit galt Deutschland als ein „Motor der Integration“. Und heute? Wo bleibt die deutsche Antwort auf die Vorschläge Macrons? Europa wartet ...
  • Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?

    „Die Sitzverteilung war und ist seit langem ein Thema mit hohem Konfliktpotential, im Europaparlament genauso wie im Rat der Mitgliedstaaten. Nicht ohne Grund, denn diese wichtige Grundsatzfrage ist auf das engste mit innenpolitischen Entwicklungen in den Nationalstaaten verknüpft. Das war und ist auch in der EP-Linksfraktion GUE/NGL nicht anders, genauso wie in allen sieben anderen EP-Fraktionen ...
  • Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?

    EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und im EP-Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO): „Der Beschluss ist pragmatisch und politisch sinnvoll ...
  • Wahlrechtsreform: Helmut Scholz spricht im Plenum

    Das Parlament muss die Verteilung der Sitze unter den Mitgliedstaaten für die nächste Legislaturperiode vornehmen und entsprechend dem EU-Rat vorschlagen. Dort schmort jedoch seit bereits zwei Jahren der Parlamentsvorschlag für die Wahlrechtsreform. Die notwendige transparente Debatte zur Stärkung der demokratischen Untersetzung europäischer Politik findet kaum statt ...
  • Nach dem Brexit: Britische Parlamentssitze einsparen, aufteilen oder was?

    Wie weiter im Europäischen Parlament (EP) nach dem Ausscheiden der britischen Abgeordneten im Zuge des Brexits? Die 73 Sitze der britischen Parlamentarier einsparen, auf die anderen Mitgliedsstaaten für mehr Gleichgewicht untereinander aufteilen? So oder so kann man sich vorstellen, dass das Thema sehr kompliziert und konfliktträchtig ist – in allen Fraktionen des EP und das länderübergreifend ...
  • Zum 75. Jahrestag: Reclaim the Manifesto of Ventotene

    Am heutigen Montag luden zahlreiche Abgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL zur Vorstellung des neuen E-Book "Reclaim the Manifesto of Ventotene". Der zunehmende Einfluss sozialreaktionärer Kräfte, die offen auf Missgunst, Zwietracht und Hass setzen und eine weltoffene Zukunft Europas in Frage stellen, erfordert Widerstand ...
  • Auf der Agenda für 2018

    Da auch in diesem Jahr der Pressesprecher der Landesregierung Brandenburg wieder zu Beginn des Jahres die Brandenburger Europaabgeordneten zum Gespräch mit der Landespresse in die Staatskanzlei einlud, kann man wohl mittlerweile von einer Tradition sprechen. So folgte Helmut Scholz am 12. Januar der Einladung nach Potsdam und berichtete zusammen mit seinen Parlamentskollegen Susanne Melior (SPD), Ska Keller (Grüne) und Dr ...
  • Mit SchülerInnen im Gespräch

    Relativ regelmäßig ist Helmut Scholz in Schulen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu Gast, um in den dortigen Klassen über Europa zu sprechen. Dieses Mal wurde er zu einem Projekttag „Regionale & globale Aspekte einer europäischen Entwicklungspolitik“ nach Erkner in die dortige MORUS-Schule eingeladen ...
  • Europäische Solidarität - Welchen Weg geht die EU?

    Seit 2012 organisieren die Brandenburgischen EDIC (EUROPE DIRECT Information Center) eigene Bürgerforen im Land Brandenburg. Am 1. Dezember 2017 fand diese Veranstaltungsreihe „Europa kontrovers“ nach 2014 bereits ein zweites Mal an der Europa-Universität Viadrina (EUV) in Frankfurt (Oder) statt. Der Einladung zum Bürgerforum folgten an diesem Abend ca ...
  • Fragen an einen Europaabgeordneten

    Am 12. September 2017 besuchte Helmut Scholz die Regionale Schule „Adolph Diesterweg“ in Stralsund, eine von 27 Europaschulen in Mecklenburg-Vorpommern, dessen schulisches Profil europaorientiert ausgerichtet ist. Mit ca. 40 interessierten SchülerInnen der Klassenstufe 10 diskutierte Helmut Scholz über die Europäische Union ...
  • Wahlkampf trotz Regen!

    Die ursprünglich geplante Fahrradtour durch Stralsund am 08. September 2017 musste auf Grund von Wind und Regen abgesagt werden, was Helmut Scholz aber nicht davon abhielt, sich gemeinsam mit Kerstin Kassner (MdB und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 15 in Mecklenburg-Vorpommern) auf dem Neuen Markt in die Diskussion mit BürgerInnen zu begeben ...
  • Solidarität mit Griechenland

    Am 09. September 2017 lud DIE LINKE. im Europaparlament zur Veranstaltung „Solidarity against Austerity!“ – Solidarität mit Griechenland in Berlin. Im Rahmen dreier Themenblöcke, untermalt von Musik und Kabarett, wurde über die aktuelle Lage in Griechenland diskutiert. Unter anderem sprachen Giorgos ...
  • Europa. Für die Menschen, nicht für die Konzerne!

    Ein Europa für die Menschen und nicht für die Konzerne: Unter dieser Überschrift diskutierten am 25. August in Zeuthen Helmut Scholz, Europaabgeordneter und der im dortigen Wahlkreis für die LINKEN antretende Bundestagskandidat Carsten Preuß mit den Gästen. Helmut Scholz erläuterte die enge Verknüpfung der europäischen und bundesdeutschen Entwicklung ...
  • Frieden in (Ost-)Europa? Zustand, Gefahren, Auswege.

    Heute lud der Stadtverband Bernau bei Berlin der Partei DIE LINKE die Bundestagskandidatin Kerstin Kühn und Helmut Scholz zur Diskussion mit oben genanntem Titel. Vor Beginn gedachten die Anwesenden in einer Schweigeminute der Opfer des Anschlages in der spanischen Stadt Barcelona. Kerstin Kühn eröffnete dann das Gespräch, indem sie an Helmut Scholz die Frage stellte, wie denn nun die aktuelle Situation in der Ukraine einzuschätzen sei ...
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