Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: Zukunft der EU

  • Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz: Höchste Zeit umzudenken!

    Alljährlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die Vorschläge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europäischen Institutionen übergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments für Konkrete Vertragsänderungen für einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht.

  • European Forum 2021

    Am 26. und 27.11. findet das European Forum in Brüssel statt. Das Europäische Forum 2021 ist ein einzigartiger Ort, an dem Linke, Grüne und Progressive zusammenkommen und sich über ihre Kämpfe austauschen. Alternative, gerechtere und grünere Lösungen für die Krisen, mit denen Europa konfrontiert ist, werden formuliert.

  • #TheFutureIsYours - Beteiligen Sie sich an der Zukunft der EU!

    Heute startet die mehrsprachige digitale Plattform zur „Konferenz zur Zukunft Europas“. Hier können alle in der EU wohnenden Menschen ihre Erfahrungen, Sorgen und Kritiken zur europäischen Politik und deren Auswirkungen auf ihren Alltag benennen. Dabei geht es vor allem darum, konkrete Ideen für die künftige EU-Entwicklung direkt und digital in den einjährigen Prozess der Konferenz einzubringen ...

  • Zukunft EU – Bürger*inneninteressen einbinden

    Im Dialog mit Bürger*innen bei den HausParlamenten von Pulse of Europe. Übergreifende Frage war, wie wir gemeinsam europäische Solidarität voranbringen können, wie diese konkret aussehen kann und wo Grenzen ihrer Umsetzung in tagespolitischer Aktualität liegen. Die drei Aspekte Sozialpolitik, Klimapolitik und finanzielle Krisenhilfe wurden dabei besonders in den Blick genommen.

  • Konferenz zur Zukunft Europa

    Eine spannende Diskussion zum Nachhören und Ansehen! Über die Konferenz zur Zukunft Europa, die trotz ursprünglichen Starttermins am 9. Mai immer noch nicht begonnen hat, da der Europäische Rat bei dem Thema "mauert". Doch die Diskussionen über die Zukunft haben bereits begonnen. Wie können wir friedlich miteinander eine Zukunft für Menschen, für neue Generationen, generieren? Dies ist die eigentliche Aufgabenstellung, die vor uns steht ...

  • Der Rat mauert bei der Zukunft Europas

    Der Druck des Europäischen Parlaments zeigt offensichtlich Wirkung: Am heutigen Mittwoch hat sich der Rat zur EU-Zukunftskonferenz positioniert. "Nach der monatelangen Hinhaltetaktik der Regierungen war dieser Schritt überfällig", kommentiert Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament. Die anstehenden Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission dürften sich allerdings als schwierig erweisen.

  • Fest der Linken

    Unsere Europarunde auf dem Fest der Linken findet in diesem Jahr digital statt. Am 20. Juni ab 18 Uhr: https://www.fest-der-linken.de/2020/wie-weiter-mit-europa

  • Vertragsänderungen müssen auf den Tisch

    „Mit der Resolution fordern wir den Rat noch einmal unmissverständlich auf, sich nach acht Monaten des Herumlavierens endlich zu Format und Organisation der Konferenz zur Zukunft Europas zu positionieren“, betont Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, nach der heutigen Abstimmung ...

  • Aus dem Plenum: "Konferenz zur Zukunft Europas"

    „Die Entschließung fordert den Europäischen Rat auf, endlich zusammen mit Europäischem Parlament und der Kommission die Arbeit an einer gemeinsamen Position abzuschließen, um die Konferenz im Herbst 2020 zu beginnen. Das Parlament hatte bereits im Januar eine Entschließung zu diesem Thema angenommen, aber der Rat strauchelte noch im Februar über das Thema - bevor die COVID-Krise seine Arbeit auf Eis legte ...

  • Helmut Scholz zum BREXIT

    Frage: Wie nun weiter mit den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem BREXIT?: Scholz: „DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Europäische Parlament keinem Vertrag zustimmt, in dem Sozial- und Umweltstandards gesenkt, ein britisches Steuerparadies vor den Toren der EU hingenommen und nur wirtschaftlicher Wettbewerb geregelt wird ...

  • EU-Zukunftskonferenz: Chance verspielt?

    Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur ‚Konferenz über die Zukunft Europas‘ vorgestellt. Helmut Scholz kritisiert das Papier.

  • „Europarechtlich betreten wir Neuland“

    Helmut Scholz im Gespräch mit der Europaplattform die-zukunft.eu zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken

  • Klausur der LINKEN im Europäischen Parlament

    Die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament (EP) traf sich im Januar zu einer Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024). Zentrale Herausforderung für die Delegation als auch für die gesamte Partei, die Landesverbände und alle parlamentarischen Strukturen wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte ab dem 1 ...

  • Unser Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

    Sechs Mitglieder der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. hatten die Gelegenheit, mit 34 weiteren Politikinteressierten aus Berlin und Brandenburg, den Abgeordneten der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, Helmut Scholz zu besuchen. Nachdem wir unser Hotel bezogen hatten, ging es sofort weiter ins Europaviertel zu einem gemeinsamen Abendessen mit Helmut Scholz ...

  • "Die richtigen Prioritäten setzen. Jetzt."

    Helmut Scholz kommentiert die Zustimmung des Europäischen Rats zum Vorschlag der Europäischen Kommission, eine zweijährige „Konferenz über die Zukunft Europas“ einzuberufen, als folgerichtige Schlussfolgerung auf entsprechende Schritte des Europäischen Parlaments.

  • Nach dem Wahljahr 2019 – Europäische Perspektiven für die Region

    In diesem Jahr wurde viel gewählt: Im Mai das Europäische Parlament, es folgten der polnische Sejm und der Brandenburger Landtag. Anlass genug, um einmal über die (europäischen) Perspektiven für unsere Region zu debattieren. Daher traf man sich auf Einladung des EUROPE DIRECT Informationszentrums Guben am 29 ...

  • Werte vermitteln, Zukunft gestalten

    Am Freitag fand an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wieder ein Bürgerdialog der Brandenburger Europe-Direct-Info-Center (EDIC) statt, dieses Mal zum Thema „Werte vermitteln, Zukunft gestalten“. Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Politikerinnen und Politikern aus EU, Bund und Land sowie mit Vertretern aus Wissenschaft und Jugendarbeit über die Verantwortung der Vermittlung von europäischen Werten auf allen Ebenen ...

  • Austausch unter LINKEN

    Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
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Buchcover Europäische Souveränität Solidarische Entwicklungspfade der EU in der "Zeitenwende"

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Buchcover Vorwärts ohne Gleichschritt 20 Jahre Europäische LINKE
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Helmut Scholz ist Europapolitiker und von 2009 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Während dieser Zeit gehörte er den Ausschüssen für internationalen Handel (INTA) und für konstitutionelle Fragen (AFCO) an sowie von 2009 bis 2019 als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Daneben arbeitete er in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA, zu China, Belarus, den Ländern des Mercosur, Südasiens sowie in den Parlamentarischen Versammlungen Euro-Nest, Europa-Lateinamerika, EU-Vereinigtes Königreich und EU-Moldau.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehörten unter anderem die Reform der Welthandelsorganisation WTO, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP, das Handelsabkommen EU-Ekuador, das Investitionsabkommen EU-China sowie die Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Afrika. Helmut Scholz setzte sich als EU-Abgeordneter für eine Reform der EU-Verträge unter Einbeziehung der Bürger*innen und die Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ein und arbeitete zur Erweiterung der Europäischen Union und den Brexit-Verhandlungen. Er koordinierte die Arbeit der Linksfraktion LEFT in den Ausschüssen INTA und AFCO und war von 2009-2024 im Lenkungsausschuss der Parlamentarischen Konferenz der WTO tätig.

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