Anlässlich der Verleihung des Sacharow-Preises 2020 an die demokratische Opposition in Belarus lädt das Verbinungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland am 18. Dezember von 12:00-13:30 Uhr zu einer Debatte über die Lage in Belarus ein:
Grußwort
Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland
Debatte
David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Europäisches Parlament
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Belarus, Europäisches Parlament
Prof. Dr. Gwendolyn Sasse, wissenschaftliche Direktorin des Zentrums für Osteuropa und internationale Studien
Moderation
Golineh Atai, WDR
Hintergrund
Das Europäische Parlament vergibt seit 1988 den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Mit dem Preis werden Menschen oder Organisationen ausgezeichnet, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.
Das Europäische Parlament hat 2020 den Sacharow-Preis für geistige Freiheit an die demokratische Opposition in Belarus verliehen. Die demokratische Opposition in Belarus wird durch den Koordinierungsrat vertreten, eine Initiative mutiger Frauen sowie prominenter Persönlichkeiten aus Politik und Zivilgesellschaft.
Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2020, die zu einem Aufstand gegen den autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko und einem anschließenden brutalen Vorgehen des Regimes gegen Demonstranten führten, befindet sich Belarus in einer politischen Krise.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
