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Nulltoleranz gegenüber jeder Form von Hassrede gegen Mädchen und Frauen!

16.12.2020

In ihrer Rede zur Lage der Union im vergangenen September erwähnte Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen, dass die Kommission vorschlagen würde, die Liste der EU-Verbrechen auf alle Formen von Hassverbrechen und Hassreden zu erweitern, unabhängig davon, ob sie auf Rasse, Religion, Geschlecht oder Sexualität zurückzuführen sind.

In einem Brief, den ich mitunterzeichnet habe, fordern zahlreiche Abgeordnete die Kommission auf, Nulltoleranz gegenüber jeder Form von Hassrede gegen Mädchen und Frauen in allen Foren anzuwenden, insbesondere auf verschiedenen Social-Media-Plattformen. Die Social-Media-Plattformen und andere Akteur*innen müssen gesetzlich verpflichtet werden, gegen jegliche Hassrede, die sich gegen Frauen und Mädchen richtet, vorzugehen und diese zu entfernen.

Wir als Mitunterzeichner*innen dieses Briefes an die Kommission fordern Nulltoleranz für Hassreden gegen Mädchen und Frauen und hoffen, dass die Kommission in der anstehenden Verordnung zum Datenschutzgesetz und anderen relevanten Regulierungsmaßnahmen sowie in allen anderen möglichen Maßnahmen der Kommission darauf hinwirken, diese zu beseitigen.

 

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