Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Die Kämpfe weiterführen
Das Rostocker Aktionsbündnis „Soli for Greece“ ist gerade aus
Griechenland zurückgekehrt. Eine Woche lang haben sie sich vor Ort bei
verschiedenen Initiativen und sozialen Projekten informieren können, wie
sich die praktische Politik in den letzten Wochen und Monaten aller
Widrigkeiten zum Trotz verändert hat.
„SYRIZA und ihr Vorsitzender Alexis Tsipras haben einen großen Anteil
daran, dass die Art des Denkens in der Europäischen Union sich
schrittweise im Sinne der Menschen verändert, auch wenn die Bedingungen
durch das Memorandum zweifelsohne schlecht sind“, so Helmut Scholz in einem Video-Kommentar. Daher sei es gerade jetzt wichtig, solche Parteien zu unterstüzen,
welche die künftigen Kämpfe im Sinne der Perspektive der griechischen
Bevölkerung führen werden. Die Absage von Alexis Tsipras an eine „Große Koalition“
zwischen SYRIZA und der konservativen Neo Demokratie begrüßt Scholz
nachdrücklich: „Als Teil der konservativen EVP im Europäischen Parlament steht die Neo
Demokratika für die Fortsetzung der unverantwortlichen Politik von
Spardiktaten und Austeriätspolitik“, so Scholz abschließend.
Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=_dFRlsgghB4