Beitrag des TV-Kanals EuroparlTV am 14. März 2013 zu außenwirtschaftlichen Fragen
Die Abgeordneten erwägen eine Gesetzesänderung, die EU-Güter und Dienstleistungen auf den öffentlichen Beschaffungsmärkten in Drittländern fördern könnten.
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Nukleare Bedrohung und Menschenrechte in Nordkorea
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, im Plenum während der Debatte zu nuklearer Bedrohung in Nordkorea: "Vor genau zwei Jahren hat uns ein Erdbeben vor der Ostküste Japans noch einmal vor Augen geführt, welche Bedrohungen für die Menschen entstehen, wenn wir nicht beginnen, die Atomtechnologie zu bannen ... -
Plenarrede, 17.01.2013, zur Ursprungskennzeichnung von Produkten
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Mercosur - welche nächsten Schritte?
Das Voranschreiten des politischen Integrationsprozesses in Lateinamerika ist beeindruckend. Es ist ein Emanzipationsprozess von globaler Bedeutung; die EU sollte sich konstruktiv zu diesem verhalten. MERCOSUR kommt für Südamerika in ökonomischer Hinsicht eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu. -
Außenhandelsinteressen der EU schaden Ländern Afrikas
Helmut Scholz, handelspolitischer Experte der LINKEN im Europäischen Parlament, kritisiert im Plenum das geplante Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Staaten des südlichen und östlichen Afrika: „Dieses erste Interimsabkommen, das in Afrika zur Anwendung kommen soll, wird ja von der Kommission als ein „major achievement in relations between Africa and the EU“ gefeiert ... -
Die demokratische Kräfte in Peru und Kolumbien müssen unterstützt werden
Politik ist konkret. Und das, was wir jetzt hier sowohl zum Abkommen mit Zentralamerika, als auch zum umfassenden Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru beschließen, berührt natürlich die Politikkohärenz der Europäischen Union. Und das am Beispiel dieses Handelsabkommens. -
Plenarrede am 26.10.2012 zum WTO-Beitritt Russlands
Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der Russischen Föderation von seiner Dimension und seiner Ausrichtung für Europa von strategischer Relevanz ist und meines Erachtens bleiben wird. -
Beitrag im Handelsausschuss, 13. September 2012: ACTA-Abkommen
Der Schutz von Erfindergeist und Unternehmen vor dem Raub ihrer Ideen ist ein wichtiges Anliegen, insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen. Ich stelle jedoch erneut die Frage, ob Produktpiraterie eingeschränkt werden kann, wenn sich ein kleiner Club von Ländern auf ein Abkommen einigt, zumal diese Länder eher für Erfindungen als für Fälschungen bekannt sind. Diese Verhandlungen gehören meines Erachtens in einen internationalen Rahmen wie den der WIPO. -
Plenarrede, 12. Juni 2012: Zollpräferenzen für arme Länder
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Plenarrede, 12. Juni 2012: Handelsbeziehungen EU - Japan
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Plenarrede, 24. Mai 2012: Handelsbeziehungen EU-China
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Plenarrede, 14. März 2012: Isländische Rezepte nutzen
In der Debatte des Europäischen Parlaments über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Island hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz die Anstrengungen des Landes zur Bewältigung der Krise gewürdigt. „Einige ihrer Lösungen gehen weit über die in der EU praktizierten Konzepte hinaus“, so Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion vor dem Plenum in Straßburg ... -
Videokommentar, 02. Februar 2012: Kakaoabkommen und Kinderarbeit
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Videokommentar, 13. Oktober 2010: Referedum in Irland
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Videokommentar, 17. Juli 2009: Fünf Jahre Europäische Linke
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