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Internationaler Handel (EP)

  • "Schlagen wir China ein bilaterales Anti-Dumping-Abkommen vor"

    In seiner Plenarrede in der Nacht zum Dienstag hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, davor gewarnt, die Diskussion zu den Wirtschaftsbeziehungen gegenüber China auf die Frage zu verengen, ob das Land eine reine Marktwirtschaft ist.
  • Helmut Scholz: Kein Platz für Forderungen der Kommunen und Zivilgesellschaft im TiSA-Bericht

    Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat in seiner Plenarrede zum Dienstleistungsabkommen TiSA gewürdigt, dass die Berichterstatterin Viviane Reding eine Reihe der Forderungen der Linken in ihren Bericht aufgenommen hat. Diese Forderungen seien das Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung gegen TiSA, so der Abgeordnete am Montagabend.
  • Auf der Tagesordnung: TiSA

    Am Montag debattiert das Plenum des Europäischen Parlaments den Bericht "Empfehlungen an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)". Die Abstimmung darüber soll am Mittwoch stattfinden.
  • Handelsausschuss des Europaparlaments begrüßt TiSA-Verhandlungen

    Am Montagabend beschlossen 33 Abgeordnete der Konservativen sowohl der EVP (CDU/CSU) als auch der ECR (AfD, AlFA)-Fraktionen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gegen die Stimmen der Linken eine Resolution zur Positionierung des Europaparlaments zu den laufenden Verhandlungen über ein bindendes internationales Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA).
  • "Freihandelsabkommen mit dem Zwang zur Marktöffnung"

    In der vergangenen Woche wurde im Europäischen Parlament über den "Scholz-Bericht" zu den Handelsbeziehungen mit Ecuador abgestimmt. Darüber berichtete unter anderem die Tageszeitung "neues deutschland". Wir dokumentieren den Artikel.
  • Nach Nairobi – aber mit neuen Konzepten im Gepäck!

    Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Entschließung „Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz“ angenommen. „In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden", kommentiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz.
  • "In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"

    Auf der kommenden WTO-Konferenz in Nairobi müsse der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Das erklärte Helmut Scholz am Montag vor dem Plenum des Europaparlaments. Wir dokumentieren die Rede.
  • What is TiSA?

    In einem Beitrag des Parlamentsfernsehen europarl.tv bezieht Helmut Scholz Stellung zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement - TiSA), mit dem Dienstleistungen international "liberalisiert" werden sollen.
  • TPP schadet unseren Gesellschaften

    In einer Pressemitteilung hat sich Helmut Scholz zum Abschluss der Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung.
  • Geleakt: Das CETA-Mandat

    Die Nichtregierungsorganisation foodwatch hat das Mandat der CETA-Verhandlungen (Freihandelsabkommen EU-Kanada) veröffentlicht.
  • Rohstoffe aus Konfliktgebieten: ein Interview

    Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch. Wir dokumntieren die rede von Helmut Scholz in der Plenardebatte als Videodatei.
  • Neue Hoffnung für Konfliktopfer

    Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch. Ein Kommentar von Helmut Scholz.
  • Das Streikrecht weltweit garantieren

    Vor dem Hintergrund eines Vorstoßes der Arbeitgebergruppe in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Infragestellung des Streikrechts hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die weltweite Durchsetzung dieses Grundrechts gefordert.
  • Faire Handelsbedingungen schaffen

    Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat zu fairen Handelsbeziehungen mit den Staaten der Anden-Region aufgerufen. Vor allem die Auswirkung auf Beschäftigung und Lebensqualität der Bevölkerung sowie die Stabilität und regionale Integration sollten dabei Gradmesser sein, so der LINKE-Abgeordnete im Plenum.
  • Zeit zu handeln

    Die Vielzahl von Freihandelsabkommen, welche die EU derzeit mit asiatischen Partnern verhandelt, ist an den Interessen multinationaler Konzerne und der Exportwirtschaft ausgerichtet. Das Motto des ASEM-Gipfels, gemeinsam verantwortlich zu agieren, wird in der Realität ignoriert.
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