Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz
Erklärung von Helmut Scholz zur Forderung des heute endenden EU-Gipfels an US-Präsidenten Donald Trump, europäische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen.
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Internationaler Handel (EP)
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"Eine Rose für 1,50 ist nicht fair"¶
Die Tageszeitung "neues deutschland" hat ein Dossier zu Fair Trade publiziert, in dem es u.a. um den Preis „EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“ geht. Helmut Scholz wurde zu dem Thema interviewt. Wir dokumentieren den Text. -
„Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner“
Helmut Scholz mahnt, im Konflikt mit den USA über neue Zollsätze auf Stahl und Aluminium Augenmaß walten zu lassen. „Es wäre falsch, auf die Provokation von Präsident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schicken“, erklärt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des Europäischen Parlaments in Strasbourg. „Ein solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.“ -
ISDS-Mechanismus zu Recht vom EuGH abgestraft
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), den Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) innerhalb des Binnenmarktes als unvereinbar mit EU-Recht zu bewerten. Diese Ankündigung müsse nun das Ende solcher Firmengerichte in Europa bedeuten. -
Trade MEPs condemn US restrictions on steel and aluminium imports
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Freitag die angekündigten US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte u.a. aus der EU verurteilt. -
TiSA: Ökonomische Bewertung der prognostizierten Effekte des Abkommens
Die Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien und die Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung haben eine Analyse zu den prognostizierten Effekten des TiSA-Abkommens vorgelegt. -
Informationen zu JEFTA jetzt online
Die GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat eine Informationsseite zum Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA) online gestellt. -
"Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"
Helmut Scholz sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefern“, erklärte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in Straßburg. -
"Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer Märkte zwingend auch die Regelung von Umweltschutz, Gesundheit und Arbeitsbedingungen erfordert. Die heutigen Realitäten im Binnenmarkt seien jedoch ganz andere, erklärte der LINKE-Politiker in der Debatte zum 'Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen' in Straßburg. -
"Die EU muss Verantwortung übernehmen"
Helmut Scholz hat am Dienstagnachmittag in der umfassenden Aussprache des Europäischen Parlaments zum aktuell kritischen Stadium des kolumbianischen Friedenprozesses die besondere Verantwortung der EU für die Menschen und das Ende der Gewalt in Kolumbien betont. „Darüber hinaus müssen wir aber den auch für viele Staaten in der Andenregion und in Lateinamerika so wichtigen wie bedeutsamen Friedensprozess unterstützen, der noch lange nicht gesichert, sondern ebenso fragil ist“, erklärte der LINKE-Politiker. -
CETA-Spiel "Dodgy Deals": Entdecke die Geheimnisse gefährlicher Handelsverträge
Die Nichtregierungsorganisationen Corporate Europe Observatory und Friends of the Earth Europe haben ein Spiel zu CETA entwickelt, das jetzt auch auf Deutsch verfügbar ist. -
„EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“ - Ausschreibung nun auch auf deutsch
Die Ausschreibungsunterlagen für den in diesem Jahr erstmals zu vergebenden Preis „EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“ sind nun in allen EU-Sprachen, darunter Deutsch, veröffentlicht worden. http://www.trade-city-award.eu/brochures-and-outreach.html -
Die Herausforderungen annehmen
Vom vergangenen Sonntag bis zum Mittwoch tagte die 11. Ministerkonferenz der WTO in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. Bereits zuvor hatte die Parliamentary Conference on the WTO, an der auch Helmut Scholz teilnahm, ein Strategiedokument vorgelegt. Wir dokumentieren das Papier. -
"EU und Japan einigen sich auf Freihandelspakt"
Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über die Einigung auf das JEFTA-Abkommen und sprach darüber mit Helmut Scholz. Wir dokumentieren den Beitrag. -
JEFTA und die Folgen - eine Studie der GUE/NGL
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) hat ein Studie zum Inhalt des Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA) vorgelegt. -
EU-Kommission schließt unter großem Zeitdruck Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Japan ab
Helmut Scholz kommentiert den Abschluss der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA). -
Start der Auszeichnung „EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“
Am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017, haben die Generaldirektion Handel der EU Kommission‚ der Ausschuss der Regionen, Helmut Scholz für das Europäische Parlament und das ‚International Trade Centre‘ die neu geschaffene Auszeichnung „EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“ präsentiert. -
‚Lex China‘ - ein schwieriges Signal für die WTO
In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu gedumpten Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern warnte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg von einer ‚Lex China‘. Vorausgegangen waren Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission über einen neuen Ansatz für Handelsschutzinstrumente (TDI). Dieses Gesetzgebungsverfahren wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit vom Plenum bestätigt. -
JEFTA: Widerstand formiert sich gegen Japan-EU-Freihandelsabkommen
Im Brüsseler Europaparlament analysierten heute mehr als 70 Organisationen aus Europa und Japan die bislang bekannt gewordene Fassung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan - JEFTA. Auf Einladung der EP-Linksfraktion GUE/NGL verglichen Expertinnen und Experten das JEFTA-Abkommen insbesondere mit dem vorläufig in Kraft getretenen CETA-Abkommen mit Kanada. -
Drei Fragen – drei Antworten: JEFTA
Im Interview nimmt der handelspolitische Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, zu möglichen Folgen des Freihandelsabkommens EU – Japan (JEFTA) Stellung.
