Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Sie sind hier:

Politik / Internationaler Handel (EP)

Internationaler Handel (EP)

  • "Der Riese und der Zwerg"

    EU-MERCOSUR FTA (MEFTA): WHO IS PROFITING? WHAT ALTERNATIVES? - Unter diesem Titel stand in der vergangenen Woche eine Konferenz der Linksfraktion im Europäischen Parlament. Die überregionale Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über die Veranstaltung; wir dokumentieren den Beitrag.

  • "Nicht vor Trumps Karren spannen lassen"

    Laut Pressemitteilungen bietet die EU-Kommission der US-Regierung an, als Gegenleistung für eine Verschonung der EU bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ein Handelsabkommen EU - USA abzuschließen. „Die Europäische Kommission ließe sich so quasi mit vorgehaltenem Colt zwingen, zu den Bedingungen von Trump zu verhandeln“, kritisiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion.

  • Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz

    Erklärung von Helmut Scholz zur Forderung des heute endenden EU-Gipfels an US-Präsidenten Donald Trump, europäische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen.

  • "Eine Rose für 1,50 ist nicht fair"¶

    Die Tageszeitung "neues deutschland" hat ein Dossier zu Fair Trade publiziert, in dem es u.a. um den Preis „EU-Stadt für fairen und ethischen Handel“ geht. Helmut Scholz wurde zu dem Thema interviewt. Wir dokumentieren den Text.

  • „Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner“

    Helmut Scholz mahnt, im Konflikt mit den USA über neue Zollsätze auf Stahl und Aluminium Augenmaß walten zu lassen. „Es wäre falsch, auf die Provokation von Präsident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schicken“, erklärt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des Europäischen Parlaments in Strasbourg. „Ein solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.“

  • ISDS-Mechanismus zu Recht vom EuGH abgestraft

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), den Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) innerhalb des Binnenmarktes als unvereinbar mit EU-Recht zu bewerten. Diese Ankündigung müsse nun das Ende solcher Firmengerichte in Europa bedeuten.

  • Informationen zu JEFTA jetzt online

    Die GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat eine Informationsseite zum Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA) online gestellt.

  • "Partikularinteressen in der Plastikproduktion radikal einhegen"

    Helmut Scholz sieht das 'konzeptionelle Korsett' der Kunststoffstrategie der EU-Kommission als nicht tragfähig. „Die gewählte Freiwilligkeit, der Fokus auf Recycling und Wiederverwertung, sowie die Betrachtung des Plastikproblems alleine aus der Sicht des Binnenmarktes, werden keine Lösungen liefern“, erklärte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Mittwochabend in Straßburg.

  • "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"

    Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer Märkte zwingend auch die Regelung von Umweltschutz, Gesundheit und Arbeitsbedingungen erfordert. Die heutigen Realitäten im Binnenmarkt seien jedoch ganz andere, erklärte der LINKE-Politiker in der Debatte zum 'Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen' in Straßburg.

  • "Die EU muss Verantwortung übernehmen"

    Helmut Scholz hat am Dienstagnachmittag in der umfassenden Aussprache des Europäischen Parlaments zum aktuell kritischen Stadium des kolumbianischen Friedenprozesses die besondere Verantwortung der EU für die Menschen und das Ende der Gewalt in Kolumbien betont. „Darüber hinaus müssen wir aber den auch für viele Staaten in der Andenregion und in Lateinamerika so wichtigen wie bedeutsamen Friedensprozess unterstützen, der noch lange nicht gesichert, sondern ebenso fragil ist“, erklärte der LINKE-Politiker.

  • Die Herausforderungen annehmen

    Vom vergangenen Sonntag bis zum Mittwoch tagte die 11. Ministerkonferenz der WTO in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. Bereits zuvor hatte die Parliamentary Conference on the WTO, an der auch Helmut Scholz teilnahm, ein Strategiedokument vorgelegt. Wir dokumentieren das Papier.
Blättern:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Schnelluche

Debattenportal

Die Zukunft Positionen und Konzepte für eine andere EU

UN-Ziele

17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

Konferenz zur Zukunft Europas

Aktuelle Schlagworte:

Meine Delegationskolleg*innen:

Aus der Mediathek:

TV-Debatte zur Rolle der EU im Ukraine-Konflikt

Buch von Helmut Scholz (Hrsg.):

Buchcover Handel(n) von links Alternativen zur Handelspolitik der Europäischen Union
Dossiers
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang.

Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

Vor Ort:

LINKE Links:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang | Datenschutzerklärung