EU-Kommission schließt unter großem Zeitdruck Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Japan ab
Helmut Scholz kommentiert den Abschluss der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA).
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JEFTA: Widerstand formiert sich gegen Japan-EU-Freihandelsabkommen
Im Brüsseler Europaparlament analysierten heute mehr als 70 Organisationen aus Europa und Japan die bislang bekannt gewordene Fassung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan - JEFTA. Auf Einladung der EP-Linksfraktion GUE/NGL verglichen Expertinnen und Experten das JEFTA-Abkommen insbesondere mit dem vorläufig in Kraft getretenen CETA-Abkommen mit Kanada. -
Drei Fragen – drei Antworten: JEFTA
Im Interview nimmt der handelspolitische Sprecher der LINKE-Delegation im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, zu möglichen Folgen des Freihandelsabkommens EU – Japan (JEFTA) Stellung. -
Internationale Konferenz: JAPAN-EU FREE TRADE AGREEMENT - RISKS & ALTERNATIVES
Am 7. November 2017 findet im Europäischen Parlament eine von MdEP Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der GUE/NGL-Fraktion, initiierte und organisierte internationale Konferenz zum Freihandelsabkommen EU-Japan statt. Anbei das Programm der Veranstaltung sowie der Link zur Registrierung. -
9. September 2017: CETA-Aktionstag zur Bundestagswahl
Das Netzwerk Gerechter Welthandel ruft gemeinsam mit anderen Organisationen zu einem dezentralen Aktionstag am 9. September auf. -
"EU-Japan Freihandelsabkommen birgt ernsthafte Risiken"
Der heute nach dem EU-Japan-Gipfel angekündigte Deal über das Freihandelsabkommen EU-Japan bedeutet das größte Freihandelsabkommen, das die EU bisher abgeschlossen hat. Dazu Helmut Scholz: "Japanische Landwirte, aber auch die bereits in Schwierigkeiten steckenden Automobilhersteller in Italien und Frankreich gehören zu denen, die heute den Deal nicht feiern werden.“ -
Negotiations on EU-MERCOSUR trade agreement are rushing down same negative path as TTIP & TPP
Members of the European Parliament are raising concern over the EU's rush to conclude the EU-MERCOSUR free trade agreement, as a new round of negotiations opens in Buenos Aires today. -
Conference: Worldwide, resistance and alternatives to free trade
Am 7. Dezember 2016 findet auf Initiative der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament eine internationale Konferenz zum Widerstand gegen und zu Alternativen zur Freihandelspolitik der EU statt. Anbei das Programm und der Link zum Registrierungsformular. -
Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU-Haushalt
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden. -
"Handelspolitik: Ein Weiter-so geht nicht“
Zu lange habe Europa eine Handelspolitik betrieben, die zu wenig Entwicklung für alle bewirke und damit Armut und Migrationsbewegungen verursachte, so der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am späten Montagabend im Plenum. „Deshalb muss eine Strategie ‚Handel für Alle‘ diese künftigen Herausforderungen nicht nur benennen, sondern konkrete Strukturen einer multilateralen Welthandels- und Wirtschaftsordnung auf den Weg bringen“, forderte der LINKE-Politiker in der Debatte zur Handelsstrategie der EU. -
CETA: TTIP in a Canadian disguise
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) organisiert am 31. Mai eine internationale Konferenz zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) und dessen Verknüpfung bzw. Folgen für TTIP. Wir stellen das Programm vor. -
"Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"
An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion. -
TTIP leaks prove that European way of life is at stake
Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations. -
"In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"
Auf der kommenden WTO-Konferenz in Nairobi müsse der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Das erklärte Helmut Scholz am Montag vor dem Plenum des Europaparlaments. Wir dokumentieren die Rede. -
Neoliberale Freihandelslogik durch tatsächliche Kooperation ersetzen
Eine Modernisierung von Handelsabkommen muss deren Nutzen für die Gesellschaft erhöhen, die Rechte von Arbeitnehmern stärken, den Umweltschutz fördern und zur Bekämpfung der Exzesse und der Kriminalität im Finanzsektor beitragen. Das betonte Helmut Scholz am späten Mittwochabend in seiner Plenarrede zu den Handelsbeziehungen der EU mit Mexiko und Chile. (Text der Rede unten) -
Helmut Scholz begrüßt alternatives Handelspolitikmandat
Heute haben in Brüssel mehr als 50 Organisation der Zivilgesellschaft ein von ihnen erarbeitetes alternatives Handelspolitikmandat vorgestellt. -
Kohärenz von Außenpolitik, Nachbarschaftspolitik und Handelspolitik herstellen
Plenarrede von Helmut Scholz: Die Handelspolitik der EU gegenüber Ländern der Östlichen Partnerschaft vor dem Gipfeltreffen in Vilnius -
EU-MERCOSUR: Eine neue Art der Handelszusammenarbeit durchsetzen
Vor dem Hintergrund der Aushandlung eines möglichen Handelsabkommens EU-MERCOSUR hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, Handelsexperte der GUE/NGL-Fraktion, dazu aufgerufen, die Partner der EU in ihrer eigenständigen ökonomischen Entwicklung zu unterstützen und deren souveräne Entscheidungen zu akzeptieren und berücksichtigen. -
Mercosur - welche nächsten Schritte?
Das Voranschreiten des politischen Integrationsprozesses in Lateinamerika ist beeindruckend. Es ist ein Emanzipationsprozess von globaler Bedeutung; die EU sollte sich konstruktiv zu diesem verhalten. MERCOSUR kommt für Südamerika in ökonomischer Hinsicht eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu. -
Europas Zukunft liegt in einer intelligenten Handelspolitik
Als “Denken in alten Mustern” hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz den heute abgestimmten Bericht zu einer neuen Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 kritisiert.
