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Dossiers

Fair handeln!

  • "EU-Japan Freihandelsabkommen birgt ernsthafte Risiken"

    Der heute nach dem EU-Japan-Gipfel angekündigte Deal über das Freihandelsabkommen EU-Japan bedeutet das größte Freihandelsabkommen, das die EU bisher abgeschlossen hat. Dazu Helmut Scholz: "Japanische Landwirte, aber auch die bereits in Schwierigkeiten steckenden Automobilhersteller in Italien und Frankreich gehören zu denen, die heute den Deal nicht feiern werden.“

  • Conference: Worldwide, resistance and alternatives to free trade

    Am 7. Dezember 2016 findet auf Initiative der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament eine internationale Konferenz zum Widerstand gegen und zu Alternativen zur Freihandelspolitik der EU statt. Anbei das Programm und der Link zum Registrierungsformular.

  • Teurer Handel: CETA reißt Millionen-Loch in den EU-Haushalt

    In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun bestätigt, dass durch die nach CETA wegfallenden Zolleinnahmen aus dem Handel mit Kanada dem Eigenmittelhaushalt der EU jährlich 311.000.000 Euro fehlen werden.

  • "Handelspolitik: Ein Weiter-so geht nicht“

    Zu lange habe Europa eine Handelspolitik betrieben, die zu wenig Entwicklung für alle bewirke und damit Armut und Migrationsbewegungen verursachte, so der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am späten Montagabend im Plenum. „Deshalb muss eine Strategie ‚Handel für Alle‘ diese künftigen Herausforderungen nicht nur benennen, sondern konkrete Strukturen einer multilateralen Welthandels- und Wirtschaftsordnung auf den Weg bringen“, forderte der LINKE-Politiker in der Debatte zur Handelsstrategie der EU.

  • CETA: TTIP in a Canadian disguise

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) organisiert am 31. Mai eine internationale Konferenz zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) und dessen Verknüpfung bzw. Folgen für TTIP. Wir stellen das Programm vor.

  • "Gönnen Sie uns eine Verhandlungspause bei den MERCOSUR-Verhandlungen!"

    An die EU-Handelskommissarin gewandt forderte der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz am Dienstagabend in einer Plenarrede ein neues Mandat für die Verhandlungen der EU mit den MERCOSUR-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Die Grundlage der Gespräche stamme aus einer Zeit, in der es noch nicht einmal den Euro gegeben habe, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion.

  • TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations.

  • "In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"

    Auf der kommenden WTO-Konferenz in Nairobi müsse der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Das erklärte Helmut Scholz am Montag vor dem Plenum des Europaparlaments. Wir dokumentieren die Rede.

  • Neoliberale Freihandelslogik durch tatsächliche Kooperation ersetzen

    Eine Modernisierung von Handelsabkommen muss deren Nutzen für die Gesellschaft erhöhen, die Rechte von Arbeitnehmern stärken, den Umweltschutz fördern und zur Bekämpfung der Exzesse und der Kriminalität im Finanzsektor beitragen. Das betonte Helmut Scholz am späten Mittwochabend in seiner Plenarrede zu den Handelsbeziehungen der EU mit Mexiko und Chile. (Text der Rede unten)

  • EU-MERCOSUR: Eine neue Art der Handelszusammenarbeit durchsetzen

    Vor dem Hintergrund der Aushandlung eines möglichen Handelsabkommens EU-MERCOSUR hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, Handelsexperte der GUE/NGL-Fraktion, dazu aufgerufen, die Partner der EU in ihrer eigenständigen ökonomischen Entwicklung zu unterstützen und deren souveräne Entscheidungen zu akzeptieren und berücksichtigen.

  • Mercosur - welche nächsten Schritte?

    Das Voranschreiten des politischen Integrationsprozesses in Lateinamerika ist beeindruckend. Es ist ein Emanzipationsprozess von globaler Bedeutung; die EU sollte sich konstruktiv zu diesem verhalten. MERCOSUR kommt für Südamerika in ökonomischer Hinsicht eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu.

  • Plenarrede Helmut Scholz zu Bericht Caspary: Neue Handelspolitik für Europa im Rahmen der EU2020 Strategie

    Lieber Kollege Daniel Caspary, ich erkenne an, dass Sie als Berichterstatter sich im Rahmen Ihrer eigenen Fraktion mit diesem Bericht durchaus aufgeschlossen für die Anforderungen an eine moderne Handelspolitik gezeigt haben. Insbesondere Paragraph 5 Ihres Berichtes unterstreicht endlich, dass es heute in der Handelspolitik um Kohärenz mit einer ganzen Reihe von weiteren wichtigen Politikfeldern geht.
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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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